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Behindertenwerkstatt für alle!
Behindertenwerkstatt für alle! Das klingt provokant, ja irritierend. Bei dieser Irritation geht es nicht darum, die zu geringe Bezahlung und das Fehlen von Betriebsräten in den Werkstätten zum Standar... Weiterlesen
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Offene Willkommenskultur statt rassistischer PEGIDA-Protest
Unter dem Deckmantel einer Bürgerinitiative wird sich gegen den radikalen Islamismus, Asylmissbrauch, Armutseinwanderung, Gendermainstreaming und für die Verteidigung der Werte des christlichen Abendl... Weiterlesen
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Gefeilsche auf dem Rücken von Flüchtlingen ist unwürdig
Die geschlossenen Vereinbarungen im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung und auch die Beschlüsse des Bundesrates selbst, liegen am unteren Ende dessen, was möglich und - vor allem - nötig gewesen wä... Weiterlesen
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Junckers Mogelpackung
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt ein "Investitionsprogramm" über 315 Milliarden Euro auf. Klingt beeindruckend. Die Frage ist nur: Wo kommt das Geld her? Und wo fließt es hin? Ein gena... Weiterlesen
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Abgeordnete werden massiv bedroht
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Investitionsprogramm gegen Konjunkturschwäche
Die Konjunktur schwächelt - mittlerweile ist dies unbestritten. Noch zeigt sich der Arbeitsmarkt davon unbeeindruckt, die Zahl ging im November auf offizielle 2,717 Millionen Erwerbslose zurück. Diese... Weiterlesen
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Einstellung des Verfahrens wegen "geringer Schuld" ist unfassbar
Am 30. September 2010 begann die Polizei mit der Räumung des Schlossgartens in Stuttgart. Mit beispielloser Härte und Brutalität ging sie gegen tausende Menschen vor, die sich dort in friedlichem Prot... Weiterlesen
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Ihre Schuldenbremse heißt Sozialabbau, unsere Millionärssteuer
Es gilt das gesprochene Wort! Werte Kolleginnen und Kollegen, Frau Bundeskanzlerin, Sie werden ja gleich wieder hier ans Mikro treten und sich selbstzufrieden auf die Schulter klopfen, und dann werden... Weiterlesen
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Schulen öffnen – Familien ansiedeln!
„Wenn dieses Gutachten der neuen Schulsenatorin / dem neuen Schulsenator bereits einen Handlungsrahmen vorgeben soll, ist dies nicht hinnehmbar. Wir werden vehement für den Erhalt kleiner Schulen kämp... Weiterlesen
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Ergebnis darf nicht Ende der Solidarität sein
Die aktuelle Diskussion um die Zukunft des Solidaritätsbeitrages ist im Grundsatz zu begrüßen. Sie sollte allerdings ohne die üblichen politischen Beißreflexe und Neiddiskussionen ablaufen. Dass mit d... Weiterlesen
