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  1. Presseerklärungen

    1. Mai - Tag der Arbeit: Das muss drin sein!

    Immer mehr Menschen müssen für immer weniger Geld arbeiten. Wir haben es schwarz auf weiß: Die rot-grüne Agendapolitik hat mit ihren rabiaten Einschnitten in den Sozialstaat Arbeit massiv entwertet. D... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Genug Arbeit für Ministerin Nahles

    Offiziell waren im April 2,843 Millionen Menschen ohne Arbeit und ebenso offiziell stieg im April die Zahl der freien Stellen auf ein Rekordhoch. Die reale Zahl der Arbeitslosen ist deutlich höher, wi... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Die Pleiten, Pech und Pannen-Koalition

    Die Große Koalition galoppiert von einem Skandal zum nächsten. Der Spionageskandal hat das Potenzial, die Republik bis in ihre Grundfesten zu erschüttern. Die dubiosen Rüstungspannen um das Sturmgeweh... Weiterlesen

  4. Sonstiges

    In Vino Veritas: Die Frankfurter CDU und ihr Verbotsrausch

    „Und weil sie gerade beim Verbieten sind, möchte Ordnungsdezernent Frank, den Verbotswahn gerne auch auf die Demonstrationsfreiheit ausdehnen“, führt Pauli weiter aus. dafür bedienen er und seine Part... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle ist klimapolitisch mehr als überfällig

    Der Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle ist klimapolitisch notwendig und mehr als überfällig. Er muss natürlich durch struktur- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sozial flankiert werden. Ei... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    EU-Gipfel: Außer Spesen nichts gewesen

    Die EU hätte die Chance gehabt, ihr todbringendes Grenzregime wenigstens etwas aufzuweichen. Sie tat es nicht. Die EU hätte die Chance gehabt zumindest Menschlichkeit angesichts der Tragödie zu zeigen... Weiterlesen

  7. Sonstiges

    Das ist ein riesiger Skandal

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  8. Sonstiges

    Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wer wüsste das besser als wir: die Weltgeschichte hat manchmal Humor und ewige Zeitalter können erstaunlich kurz sein. Das gilt heute meh... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    SchülerInnen und Studierende streiken für die Rechte von Flüchtlingen

    Die Regierungen der EU nehmen den Tod von Tausenden Geflüchteten in Kauf, indem sie Europa gegen Menschen in Not vollständig abschotten. Vor diesem Unrecht darf niemand die Augen verschließen. Am 24. ... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Völkermord an den Armeniern beim Namen nennen und Mitschuld des Deutschen Reiches anerkennen

    Vor 100 Jahren kam es durch die Regierung des Osmanischen Reiches zu einer systematisch geplanten und organisierten Vernichtung der armenischen Bevölkerung, bei der 1,5 Millionen Armenier durch Massak... Weiterlesen

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