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Freiräume schaffen ohne Konsum- und Verzehrzwang
Für Müller reicht es aber nicht aus, allein mit Gastronomie zu versuchen, die Plätze zu beleben. „Es muss möglich sein, sich ohne Konsum- und Verzehrzwang in der Innenstadt aufzuhalten. Die Stadt brau... Weiterlesen
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Gericht gegen Beschäftigte
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Türkische Staatsanwaltschaft beantragt 5 Jahre Haft für HDP Politiker
Die Bundesregierung muss die deutschen Sonderbeziehungen zur Türkei einfrieren. Das heißt konkret: Die Zusammenarbeit mit dem Militär, der Polizei, der Justiz und dem Geheimdienst müssen beendet werde... Weiterlesen
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Flotte Sprüche und eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts bringen nicht mehr Sicherheit
Flotte Sprüche und eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts bringen den Menschen in diesem Land nicht mehr Sicherheit. Vielmehr will sich Innenminister Thomas de Maizière damit für die anstehenden Wahl... Weiterlesen
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Weltsozialforum ist wichtige Plattform für internationalen Erfahrungsaustausch
"Eine andere Welt ist notwendig: In der aktuellen politischen Lage ist ein Treffen progressiver und sozialer Bewegungen mit Menschen aus allen Regionen der Erde wichtiger denn je. Wir müssen linke Ant... Weiterlesen
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Kein Sicherheitsgewinn, sondern nur Wahlkampf
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Forderungskatalog der CDU-Innenminister ist Anschlag auf die Demokratie
Was die Unionsminister hier fordern, ist ein Anschlag auf die Demokratie: Bürgerrechte sollen massiv eingeschränkt werden, ohne dass die Menschen dadurch vor zukünftigen Anschlägen geschützt werden. D... Weiterlesen
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Das Abkommen war von Anfang an falsch
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Bundesverkehrswegeplan 2030: Dicke Luft für Essen Linke unterstützt Kritik der Initiative „A52 war gestern“
„Wir halten ein Festhalten am A52-Ausbau für Verkehrspolitik aus der Betonsteinzeit“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Ein Ausbau nördlich von Essen würde zu einer er-höhten Ver... Weiterlesen
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Chancen für einen Politikwechsel?
Über das Steuerkonzept der Grünen wird auf der nächsten Bundesdelegiertenversammlung im Herbst entschieden. Doch aktuell sehen wir bereits eine engagierte Debatte um die Frage, es in Deutschland eine ... Weiterlesen
