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  1. Sonstiges

    Pflegenotstand beenden!

    Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten w... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Rasanter Rückgang mietpreisgebundener Wohnungen bis 2020

    Im Wohnungsbauprogramm der Stadt Wiesbaden 2015/2016 ist die Rede von nur 145 zu schaffenden Wohnungen mit Mietpreisbindung. Die Leistungen der städtischen Wohnungsgesellschaften sind zwar anzuerkenne... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Klassenkampf wagen

    "Als ich aufs Gymnasium ging, wurde mein Vater - ein Arbeiter - nicht müde, gegen 'die Studenten' zu wettern. Sie, die ',alles besser wissen' würden, würden in zehn Jahren zurückkommen, 'um uns zu reg... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Zum Tod von Schimon Peres

    Mit dem Tod des ehemaligen Staatspräsidenten verliert die Welt auch ein Stück ihrer Geschichte. Schimon Peres war einer der letzten Politiker, die die Staatsgründung Israels aktiv mitgestalteten. Bis ... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Wer Moscheen angreift, greift uns alle an!

    Ich bin entsetzt über die Anschläge in Dresden. Unsere muslimischen Nachbarinnen und Nachbarn werden mit Bomben angegriffen. Das ist eine neue Steigerung der anti-muslimischen und rechtsextremen Gewal... Weiterlesen

  6. Sonstiges

    Erbschaft- und Schenkungsteuer – enttäuschende Minimalreform

    Kurz vor Ablauf der Frist haben sich Bund und Länder nach monatelangem Streit im Vermittlungsausschuss auf ein Modell zur Neufassung der Steuerprivilegien von Betriebserben einigen können: Firmenerben... Weiterlesen

  7. Sonstiges

    Auf Initiative der LINKEN: Bessere Bildung für Geflüchtete beschlossen

    „Der Stadtrat hat einen lauten Appell an das Land gerichtet, deutlich mehr Lehrer/innen, Schulsozialarbeiter/innen und Schulpsycholog/innen einzustellen und dadurch das Lehren in multiprofessionellen ... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Armutsquote: Regierungsversagen auf ganzer Linie

    Bundesweit stieg die Armutsquote um 1 Prozentpunkt auf 15,7 Prozent. In den alten Bundesländern stieg die Armut um 1,5 Prozentpunkte auf 14,7 Prozent und erreicht ihren höchsten Stand. In den neuen Bu... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

    Auch in Zukunft werden reiche Erben verschont und müssen sich nicht an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Eine Regierung handelt wider das Gemeinwohl, wenn sie Ungleichheit nicht bekämpft u... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Bundesregierung beschließt: Hartz IV bleibt Armut per Gesetz

    Nun ist es amtlich: Sozialministerin Nahles leistet durch gezieltes Kleinrechnen der Hartz-IV-Regelsätze Beihilfe zur aktiven Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Fast 10% der Bevölkerung sind auf... Weiterlesen

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