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  1. Presseerklärungen

    Clara-Zetkin-Frauenpreis 2018: Freie Frauen können eine ganze Gesellschaft umwerfen.

    Die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Conny Möhring dazu: "Kristina Hänel hat mit ihrem Widerstand und ihrer Petition erreicht, dass eine Protestwelle für die Selbs... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJE

    Es ist mir eine Ehre und eine Freude heute die Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJÊ aus dem Schingal-Gebirge im Irak zu halten. Clara Zetkin einmal gesagt: „Lassen wir uns nicht schrecken durc... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Vorgänge an den Tafeln zeigen: Wir brauchen einen Sozialpakt

    Es ist absurd, jetzt über Quoten für Deutsche und Nicht-Deutsche an den Tafeln zu diskutieren. Es muss darum gehen, dafür zu sorgen, dass Tafeln überflüssig werden. Nicht der Pass sollte entscheidend ... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Geiz beim Mindestlohn trotz Wirtschaftsboom

    Die Bundesregierung wird nicht müde, auf glänzende Wirtschaftsdaten zu verweisen. Dennoch findet Deutschland sich bei der Erhöhung des Mindestlohns im Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten unter den ... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Urteil zu Diesel-Fahrverboten ist Tritt vor das Schienbein für die Autoindustrie und eine untätige Bundesregierung

    Das Gericht hat mit seinem Urteil unterstrichen, dass die Menschen ein Recht auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit haben. Es hat zudem der betrügerischen Autoindustrie und der untätigen Bundes... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Pflegeverbände kritisieren GroKo-Pläne

    Die Koalitionäre der GroKo blasen mächtig die Backen auf: Den Pflegenotstand in Deutschland wollen SPD und Union mit einer "Konzertierten Aktion Pflege" bekämpfen. Angesichts der im Koalitionsvertrag ... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Armutsrisiko bei Erwerbslosen in Deutschland

    Die von Eurostat veröffentlichten Zahlen sind eine schallende Ohrfeige für CDU, CSU und SPD. Sie haben die katastrophale Situation zu verantworten und haben offenbar kein Interesse, daran etwas zu änd... Weiterlesen

  8. Sonstiges

    Feuerwehrleute, Erzieher und Sozialarbeiter haben Lohnerhöhung verdient

    Feuerwehrleute, Erzieher, Sozialarbeiter, Bundespolizisten, Beschäftigte in Krankenhäusern, bei der Müllabfuhr oder in der Verwaltung – die über 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst habe... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Absage an Zuzugsbeschränkungen

    Eine Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge, wie sie von Freiberg und anderen Städten beschlossen wurde, ist nicht nur unsolidarisch sondern auch rechtswidrig. Unter dem Deckmantel einer 'außergewöhnliche... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Zur Nominierung von Jens Spahn als Gesundheitsminister

    "Angesichts des dramatischen Pflegenotstandes in Deutschland konnte Angela Merkel keine unpassendere Personalie auswählen: die 1,4 Millionen chronisch überlasteten Pflegekräfte werden von der GroKo vo... Weiterlesen

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