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DIE LINKE kämpft gegen KiTa-Beiträge
Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die KiTa-Beiträge in Duisburg gehören mit Spitzenbeiträgen von über 600 € (bei einem Haushaltseinkommen ab 75... Weiterlesen
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Zum Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals
Der Gesetzentwurf zieht die Finanzierung von zusätzlichen Pflegestellen im Krankenhaus aus den Fallpauschalen heraus. Das war dringend notwendig und ist eine wesentliche Forderung der LINKEN. Wir sehe... Weiterlesen
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Die Interessen der Bevölkerung gegenüber den Profitinteressen stärken
Die Entscheidungen von Konzernen haben oft Auswirkungen auf das Leben der Bevölkerung. Denken wir nur an Skandale wie Dieselgate. Die Abgase beeinflussen die Lebensqualität in den Städten und können u... Weiterlesen
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SPD streicht ihre Historische Kommission
Die SPD streicht - aus Geldmangel (= 20 000 Euro im Jahr) - ihre Historische Kommission mit mehr als zwei Dutzend Wissenschaftlern. So nimmt die älteste Partei in Deutschland "Das Ende der Geschichte"... Weiterlesen
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Jetzt sind die fortschrittlichen Kräfte der Gesellschaft gefragt
"Man weiß gar nicht, worüber man sich mehr ärgern soll: Über das deplatzierte Foto mit dem Despoten Erdogan oder über die rassistische Debatte, die danach über Mesut Özil hereingebrochen ist. Es gibt ... Weiterlesen
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Lasch, Lascher, GroKo: Bundesregierung hat keine Antworten auf die dringenden Probleme
Diese Pressekonferenz zeigte mal wieder, dass diese Regierung keine Antworten auf die dringenden Probleme hat. Die GroKo vermittelt einen laschen Eindruck. Es gilt lasch - lascher - GroKo. Es ist an d... Weiterlesen
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Förderung ohne Zwang für Langzeiterwerbslose
Dass die Bundesregierung sich endlich einer sozialen Arbeitsmarktpolitik zuwendet begrüße ich, aber es muss auf Freiwilligkeit beruhen und mehr Betroffenen zugutekommen. Deshalb bleibt dieses Gesetz l... Weiterlesen
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Wir brauchen einen gesellschaftlichen Aufbruch
Liebe Genossinnen und Genossen, viele von euch können derzeit hoffentlich eine verdiente Sommerpause einlegen. Gleichwohl zeichnen sich die Herausforderungen der nächsten Monate schon ab. Beim »Asylst... Weiterlesen
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Politik könnte Menschen Angst vor Altersarmut nehmen
Viel wird über Ängste der Bevölkerung geredet. Die Angst vor Altersarmut geht in der Öffentlichkeit aber oft unter. Dabei ist sie laut einer aktuellen Umfrage für 79 Prozent der Menschen das wichtigst... Weiterlesen
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Zum Rentenpaket
Die Vorschläge bieten nichts Neues und bleiben weit hinter den Herausforderungen zurück. Diese Regierung ist nicht in der Lage den Menschen eine armutsfeste und Lebensstandard sichernde Rente zu gewäh... Weiterlesen
