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Aufstehen oder sitzen bleiben?
Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen . Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bün... Weiterlesen
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Zur Wahl von Ralph Brinkhaus als CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender
Die Abwahl Kauders ist ein Aufstand gegen Angela Merkel. Die Kanzlerin ist massiv geschwächt. Die Bundesregierung versinkt im Chaos. Horst Seehofer erweist der Union einen Bärendienst. Die Unionsfrakt... Weiterlesen
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Moorbrand-Debakel im Emsland muss Konsequenzen haben
Der gigantische Schwelbrand im Nordwesten Niedersachsens ist eine Katastrophe für die Umwelt und für die Anwohnerinnen und Anwohner. Der Besuch von Verteidigungsministerin von der Leyen am Wochenende ... Weiterlesen
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Spitzenduo für die Europawahl 2019
Es gibt in der LINKEN viele engagierte Europapolitikerinnen und -politiker, darum ist uns die Auswahl schwer gefallen. Dabei war uns wichtig, dass die Breite der Partei angedeutet wird. Özlem und Mart... Weiterlesen
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Maaßen und Seehofer müssen gehen
Das ist doch völlig verrückt: Jeder Beschäftigte, der heimlich die Konkurrenz mit Informationen versorgt, die Chefs belügt und der Firma einen schweren Imageschaden zufügt, würde hochkant rausgeschmis... Weiterlesen
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Kein Kuschelkurs mit dem Despoten vom Bosporus
Es ist mehr als zynisch dem Despoten in Berlin den roten Teppich auszurollen, während in der Türkei massenhaft Oppositionspolitiker und kritische Journalisten in Gefängnissen sitzen, darunter auch deu... Weiterlesen
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15 Jahre Kopftuchverbote: Eine gute Lösung für die Betroffenen steht aus
In der Folge nutzten acht Landesregierungen das Urteil des Bundesverfassungsgericht von 2003, um Kopftuchverbote einzuführen. Die Kopftuchverbote haben jahrelang dazu beigetragen, muslimische Frauen z... Weiterlesen
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Gesundheitsminister Spahn verhöhnt Pflegekräfte
Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeugen entweder von Zynismus oder fehlendem Sachverstand. Fraglich ist, was schlimmer wäre. Der Pflegenotstand wird sich nicht mit einer verände... Weiterlesen
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Stadt Essen soll „Solidarische Stadt“ werden
„Im Mittelmeer findet eine humanitäre Katastrophe statt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „In diesem Jahr ertranken dort bereits mehr als 1.500 Geflüchtete, darunter allein mehr als 100... Weiterlesen
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LINKE unterstützt Forderungen der Sozial- und Mieterverbänden für bezahlbares Wohnen
Wir unterstützen die Forderungen Sozial- und Mieterverbände nach bezahlbaren Wohnungen und teilen ihre scharfe Kritik an der verfehlten Wohnungspolitik der Bundesregierung ausdrücklich. Die Maßnahmen ... Weiterlesen
