Ergebnisse filtern
-
365-Euro-Ticket ist finanzierbar
Es dürfe nun keine weitere Zeit verschwendet werden. „Die Zeit für das 365-Euro-Ticket ist jetzt und nicht erst irgendwann in der Zukunft, wenn sich dann auch die FDP dazu durchgerungen hat. Für die M... Weiterlesen
-
Bericht des Frauenplenum
Das Frauenplenum der 2. Tagung des 7. Parteitages fand am 18. Juni 2021 von 18 bis ca. 21 Uhr statt. Am bisher zweiten digitalen Frauenplenum nahmen über 100 Genoss:innen aus allen 16 Landesverbänden ... Weiterlesen
-
Städten und Gemeinden droht finanzieller Ruin, wenn CDU an nächster Bundesregierung beteiligt ist
„Die Union verweigert Städten und Gemeinden die Zukunft. Das ist auch eine Absage an das Zuhause der Menschen. Denn alle Politik beginnt dort, wo Menschen leben und wohnen. Der Verzicht der Union auf ... Weiterlesen
-
Frauenplenum
Bericht vom Frauenplenum des Wahlparteitages 2021 Das Frauenplenum der 2. Tagung des 7. Parteitages, des Wahlprogrammparteitages, fand am 18. Juni 2021 von 18 bis ca. 21 Uhr statt. Am bisher zweiten d... Weiterlesen
-
Umsteuern in der Mietenpolitik
Derzeit haben wir jeden Tag 72 Wohnungen weniger in der Sozialbindung als am Tag zuvor. Das heißt, es fallen 72 Wohnungen mehr aus der Sozialbindung als Neue gebaut werden. Gerade in den Städten ist m... Weiterlesen
-
Steuerschlupflöcher für Immobilienkonzerne schließen
Die Bundesregierung begrüßt die Einführung einer globalen Mindeststeuer für Unternehmen und hält gleichzeitig den Immobilienspekulanten hierzulande den Rücken für ihre schmutzigen Geschäfte frei. Wir ... Weiterlesen
-
Sonderrechte für Investoren in Handelsabkommen streichen
So lange der Westen eine Handelspolitik betreibt, die ihn selbst bevorteilt, kann Entwicklungszusammenarbeit allenfalls die schlimmsten Missstände in den Länder des globalen Südens abfedern. Wenn über... Weiterlesen
-
Bundeswehr auch aus Mali abziehen
Die Situation in Mali verschlechtert sich immer weiter. Daran ändern auch die Bundeswehreinsätze nichts. Die bisherigen französischen Kriegseinsätze wie Barkhane sind offensichtlich kontraproduktiv un... Weiterlesen
-
Strafzinsen für kleine Sparguthaben gesetzlich untersagen
Negative Zinsen auf kleine Guthaben bestrafen Sparerinnen und Sparer. Das muss der Gesetzgeber unterbinden. Wir brauchen ein klares Stopp-Zeichen für Negativzinsen. Kleinsparer dürfen nicht mit negati... Weiterlesen
-
Nach scheitern in Afghanistan müssen alle Einsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand
"Die Bundeswehr verlässt Afghanistan mit einer erschütternden Bilanz. Die 20 Jahre Kampfeinsatz haben 59 Bundeswehrsoldaten und tausende afghanische Zivilisten das Leben gekostet. Hinzu kommen 12,5 Mi... Weiterlesen
