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Habecks Klimaschutz-Sofortmaßnahmen vergessen sozialen Aspekt
"Der Klimaschutzminister Robert Habeck hat recht, die Herausforderung, den verschleppten Klimaschutz der letzten Bundesregierung aufzuholen, ist ›gigantisch‹. Die konkreten Vorschläge sind angesichts ... Weiterlesen
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Bilanz zeigt Dringlichkeit einer Klage gegen Taxonomie-Pläne
„Wenn Deutschland beim Klimaschutz hinterherhinkt, wie der Klimaschutzminister Robert Habeck selbst einräumt, dann darf er sich nicht wegducken, wenn es konkret wird. Deutschland muss in der Frage Ste... Weiterlesen
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Kasachische Regierung muss auf Gewalt verzichten
„Die zunehmende Gewalt in Kasachstan besorgt uns sehr. Der Schießbefehl von Präsident Tokajew gegen Demonstrantinnen und Demonstranten ist erschreckend und absolut inakzeptabel. Jede Form von Gewaltan... Weiterlesen
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Preissteigerung mit 200 Euro Soforthilfe begegnen
„Die Ampel muss unverzüglich handeln und Menschen mit geringen Einkommen unterstützen. Die noch von der alten Bundesregierung beschlossene Anhebung von Hartz IV um drei Euro kann die steigenden Preise... Weiterlesen
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Bonuszahlungen nur für kleinen Kreis der Pflegekräfte ist schäbig
„Bei der Pflege brennt es. Da braucht es einen großen Löschzug. Die Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen müssen zugleich entlastet und besser bezahlt werden. Gesundheitsminister Laut... Weiterlesen
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Habeck muss Haltung zeigen
»Daran sollten sich die Grünen in Deutschland ein Beispiel nehmen. Robert Habeck ist Klimaschutzminister der gegenwärtigen Regierung und trägt die Verantwortung für das weitere Handeln Deutschlands. A... Weiterlesen
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Festliches Tafeln oder die Tafel zu Weihnachten
Im kalten Hartz-IV-System ist eine weihnachtliche Sonderzuwendung, im Gegensatz zur früheren Sozialhilfe, jedoch nicht mehr vorgesehen. Immer mehr Menschen mit wenig Geld sind auch in dieser Zeit auf ... Weiterlesen
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Renteneintrittsalter runter, nicht hoch
»Wenn es mehr als die Hälfte der Beschäftigten nicht bis zum regulären Renteneintrittsalter schafft, dann rechtfertig das allemal eine Debatte darüber, wann die Rente beginnen sollte. Dabei kommt es a... Weiterlesen
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Ampel muss aktiv werden gegen Antiziganismus
»Der Gedenktag ruft uns nicht nur die Schrecken der faschistischen Vernichtungspolitik in Erinnerung, der Hunderttausende Sinti und Roma zum Opfer gefallen sind. Er mahnt uns zugleich eindringlich, wi... Weiterlesen
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Beschluss zur Aussetzung von Versorgungssperren
"Es ist ein wirklich gutes Signal, dass der Innen- und Umweltausschuss einstimmig beschlossen hat, die Kieler Stadtwerke aufzufordern, zumindest bis Ende Januar auf die Durchsetzung von Versorgungsspe... Weiterlesen
