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65 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Ein deutlicher Ruf nach nuklearer Abrüstung
Insgesamt 190 Staaten haben ihre Unterschrift unter den 1968 geschlossenen Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gesetzt. Das Abkommen verbietet den Atomwaffenstaaten die Weitergabe von Ker... Weiterlesen
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Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit
Alles andere als "Eitel Sonnenschein" stellt sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt im April dar. 3,406 Millionen Menschen waren im vergangenen Monat offiziell ohne Arbeit. Diese Zahl verschleiert be... Weiterlesen
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Kraft und Rüttgers proben Große Koalition
Hannelore Kraft hat ihren Wahlkampf in eine Sackgasse manövriert, weil ihr die glaubhafte Perspektive auf eine eigene Mehrheit fehlt. Sie hat sich von SPD-Chef Gabriel in die Ypsilanti-Falle treiben l... Weiterlesen
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Kraft führt Anti-Wahlkampf
"In NRW steht eine Richtungswahl an. Alle Umfragen zeigen, dass es ein knappes Rennen wird. Es geht darum, den Sozialabbau von Schwarz-Gelb im Bundestag zu stoppen. Hannelore Kraft wäre gut beraten, j... Weiterlesen
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Anti-Atom-Protest ist Signal gegen Ausstieg aus dem Ausstieg
Fast zehn Jahre nach Unterzeichnung des Atomkonsenses ist es Zeit für eine kritische Bilanz. Die Stromriesen haben unter tätiger Mithilfe von Union und FDP seit dem ersten Tag an der Aushöhlung und Au... Weiterlesen
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Bundesregierung muss sich von ihren Wirtschaftsberatern trennen
Die Bundesregierung muss ihre Abhängigkeit von Goldman Sachs lösen und sich schleunigst von ihren Beratern zur Finanz- und Wirtschaftspolitik Issing und Dibelius trennen. Ottmar Issing, heute Vorsitze... Weiterlesen
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Steuerpläne der Koalition gefährden sozialen Frieden
Die Steuersenkungsideologie der Koalition ist unverantwortlich. Egal wie sie ihre Steuerreform verwirklichen wird, am Ende gefährdet sie den sozialen Frieden in unserem Land. Allein den miesen Umfrage... Weiterlesen
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Keine Lizenz zum Töten in Afghanistan!
Als Folge des Befehls eines Bundeswehroffiziers wurden über 140 Menschen getötet, und die Bundesstaatsanwaltschaft hält dies nicht für strafrechtlich relevant. Das ist ein politisches Urteil, das Rech... Weiterlesen
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Fördern statt Grundrechte aushebeln
Verpflichtende Arbeits- und Fortbildungsangebote unter Sanktionsandrohung widersprechen dem Menschenrecht auf eine frei gewählte Erwerbsarbeit und dem Verbot von Zwangsarbeit, der freien Berufswahl, w... Weiterlesen
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Einbürgerungspraxis muss auf den Prüfstand
Dietmar Bartsch: "Bei aller Freude über längst überfällige Einbürgerung unseres Mitglieds Jannine Menger-Hamilton: Wenn Einzelpersonen in Ministerien oder in Verfassungsschutzämtern auf Basis von Mutm... Weiterlesen
