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Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion. In einem ideologischen und rassischen Krieg, der auf die totale Vernichtung setzte, verloren 27 Millionen Mensche... Weiterlesen
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SPD soll Mitte-Links-Kurs beweisen
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Gute Rente, gute Arbeit
Um 4,25 Prozent steigen die Renten in den alten Bundesländern zum 1. Juli 2016. In den neuen Bundesländern sogar um 5,95 Prozent. Ohne Frage eine gute Nachricht für alle Rentnerinnen und Rentner. Alle... Weiterlesen
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Der lange Prozess des Ankommens beginnt erst
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Torschlusspanik bei der Reform der Erbschaftsteuer
Dass bei dem heutigen Treffen ein Gesetzentwurf herauskommt, der endlich die ungerechten Privilegien für reiche Firmenerben abschafft, ist höchst fragwürdig. Es ist allerdings bezeichnend, dass reiche... Weiterlesen
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Frankfurter Magistrat für Steueroasen - Regierungskoalition setzt die unsoziale Politik der Vorgängerregierung fort
Der finanzpolitische Sprecher übt deutliche Kritik an SPD und GRÜNEN. Beide Parteien seien bereit, für die Regierungskoalition jeden Preis zu zahlen. Müller: „Die CDU hat sich mit ihrem neoliberalen K... Weiterlesen
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Wir müssen in Demokratie investieren!
Rechtsextreme Einstellungsmuster sind, wie die heute veröffentlichte "Mitte-Studie" zeigt, hierzulande weiterhin kein Randproblem, sondern eines der "Mitte" der Gesellschaft. Ein Rückgang klassisch re... Weiterlesen
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Die enthemmte Mitte
Deutschland ist polarisiert: Eine deutliche Mehrheit lehnt rechtsextremes Denken ab und hat Vertrauen in demokratische Institutionen. Menschen mit rechtsextremer Einstellung sind hingegen immer stärke... Weiterlesen
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Die Grünen dürfen sich nicht erneut zu Komplizen der Asylrechtsverschärfung machen
Sie haben sich bei der letzten Asylrechtsverschärfung für einen Apfel und ein Ei zu Komplizen macht lassen. Jetzt haben sie die Chance die dramatische Fehlentscheidung des Bundestags in der Länderkamm... Weiterlesen
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NATO-Manöver konterkariert außenpolitische Bemühungen
Unmittelbar vor dem NATO-Gipfel eine solche Übung direkt an der Grenze zu Russland abzuhalten ist garantiert keine Deeskalation. Wer solche Kriegsszenarien übt, geht zurück in Zeiten des Kalten Kriege... Weiterlesen
