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Schlecker-Frauen brauchen eine Zukunft
Der heutige endgültige Ladenschluss bei Schlecker zeigt, wie marktradikale Politik mit dem Schicksal von über 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgeht. DIE LINKE unterstützt die ver.di-Initiati... Weiterlesen
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Gewalt in Syrien beenden, friedliche Proteste unterstützen
Natürlich ist der Abschuss durch die syrische Armee ebenso zu verurteilen wie Flüge des türkischen Militärs in syrischem Hoheitsgebiet. Militärische Drohgebärden aber behindern die Bemühungen um eine ... Weiterlesen
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Provokation der türkischen Armee spielt Assad in die Hände
Außenminister Westerwelles Forderung nach einer Deeskalation des syrisch-türkischen Konflikts bleibt angesichts seiner einseitigen Parteinahme für die Türkei unglaubwürdig. Er verschleiert, dass dem A... Weiterlesen
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Den Fiskalpakt stoppen
Guten Tag, meine Damen und Herren, in dieser Woche ist eines der zentralen Themen in der politischen Auseinandersetzung der Fiskalpakt. Dieser Pakt verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland, in den ... Weiterlesen
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Wirtschaftstrojaner: Stadtverwaltung unterstützt Linksfraktion
Die Linksfraktion wollte in einem Dringlichkeitsantrag* wissen, wie die Stadtverwaltung zu dem Aufruf von BMF und Deutschem Städtetag steht, der neuen Rahmenvereinbarung bis zum 29. Juni 2012 beizutre... Weiterlesen
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SPD ist Merkels Schoßhündchen
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Vielfalt und Toleranz unterm Regenbogen
DIE LINKE wird dabei sein, wenn morgen Hundertausende anlässlich des Berliner CSD durch die Straßen der Stadt ziehen. Der bunte und fröhliche Zug unter dem diesjährigen Motto „Wissen schafft Akzeptanz... Weiterlesen
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900 Tafeln sind ein Hilfeschrei an die Politik
Um Armut zu bekämpfen, muss die Politik die Regelsätze der Sozialleistungen erhöhen und für Jobs zu sorgen, von denen die Menschen leben können. Mit den Hartz-Gesetzen wurde in Deutschland einer der g... Weiterlesen
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Feigenblatt für SPD und Grüne
Jetzt wollen SPD und Grüne dem Fiskalpakt am nächsten Freitag, dem 29. Juni zustimmen. Damit wird eine scharf wirkende europaweite Schuldenbremse im Grundgesetz festgeschrieben. Und zwar mit einer "Ew... Weiterlesen
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Wir sagen Nein
Die Einigung zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb löst die Grundprobleme des Fiskalpakts nicht. Die Kürzung von Löhnen, Renten und Sozialleistungen wird in Marmor gemeißelt. Zu allen Fragen der Wachstum... Weiterlesen
