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Jedes Mitglied sollte jeden Tag demonstrieren: Dies ist meine Partei!
Offener Brief des Ältestenrates an die Mitglieder der Partei Liebe Genossinnen und Genossen, auch wir, die Mitglieder des Ältestenrates, machen uns angesichts der in den Medien hochgeschaukelten Quere... Weiterlesen
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Europaweites Ausstiegsszenario muss her
Die Kriterien für die AKW-Stresstests sollen deutlich schwächer ausfallen als angekündigt. Die Atomkraftwerke in der EU sollen nur Natur- und Klimakatastrophen standhalten können. Das Risiko von Flugz... Weiterlesen
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Sicherungsverwahrung verfassungswidrig: Klatsche für Schwarz-Gelb
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die wesentlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung heute für verfassungswidrig erklärt. Dabei stützte es sich auf die Freiheitsrechte der Betroffenen un... Weiterlesen
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Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem
Wer jetzt über den Solidaritätszuschlag verhandeln will, muss über das ganze Steuersystem reden. Der Solidaritätszuschlag ist schon lange keine Steuer mehr für Ostdeutschland. Mit der Steuer werden u.... Weiterlesen
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Der Abzug der Truppen ist die beste Schlussfolgerung aus Bin Ladens Tod
Die von Angela Merkel bejubelte Aktion der US-Spezialkräfte war eine außergerichtliche Hinrichtung. Osama bin Laden wurde mit einem Kopfschuss getötet, statt ihn festzunehmen. Offensichtlich wollte US... Weiterlesen
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Kommunalpolitik ist das Herzstück der Partei
Liebe Genossinnen und Genossen, wenn ich in Stuttgart bin, dann muss ich immer an den Werbespruch denken: "Wir können alles, außer Hochdeutsch." Dieser Spruch gilt auch für unsere Genossinnen und Geno... Weiterlesen
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Angriff auf Redakteurinnen und Redakteure stoppen
Redakteurinnen und Redakteure sollen auf das Urlaubsgeld in Höhe von 75 Prozent eines Monatsgehaltes verzichten. Und der eigentliche Hammer: Alle Neueingestellten sollen ein um 25 Prozent abgesenktes ... Weiterlesen
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Kampf gegen Terrorismus muss auf Boden des Völkerrechts stattfinden
Über vier Themen möchte ich Sie heute informieren: als erstes über die Sitzung unseres Parteivorstandes vom Samstag und die Sitzung der Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden unserer Partei, die... Weiterlesen
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Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Wegbereiter zu Verbrechen
Die rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen, die das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" und zahllosen Interviews und Fernsehauftritten verbreitet hat, ... Weiterlesen
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Für faire Löhne und sichere Jobs
Der Tag der Arbeit ist der Aktionstag der Mehrheit. Faire Löhne, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und sichere Jobs sind die Existenzgrundlage für Millionen. Diese Forderungen sind aktueller denn je.... Weiterlesen
