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Von der Leyens Image-GAU
Um von dem Image-GAU ihres einstigen Prestigeprojekts abzulenken, dreht Ministerin von der Leyen an der Stigmatisierungsschraube. Eltern sollen zum Hartz-IV-Outing über eine aufsuchende Sozialarbeit g... Weiterlesen
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Schutz vor Diskriminierung ins Grundgesetz
700.000 Menschen zogen am vergangenen Wochenende beim Berliner CSD durch die Straßen der Stadt – eine bunte, fröhliche Manifestation für die Rechte von Schwulen und Lesben, ein Signal für Toleranz und... Weiterlesen
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DIE LINKE – Adresse für sozialen Atomausstieg
Guten Tag, ich werde mich heute zu 4 Themen äußern. Erstens zum Parteitag der GRÜNEN, zweitens zur aktuellen Situation in Griechenland und zum neuen Sparpaket, drittens zur Diskussion um Steuersenkung... Weiterlesen
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Wir möchten eine aktive Partei sein
Liebe Genossinnen und Genossen, ich bedanke mich zuallererst bei allen angereisten Kreisvorsitzenden, die hier in den Foren ihre Ideen, ihre Einschätzungen, ihre Erfahrungen, ihre Erwartungen geäußert... Weiterlesen
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Partei der Arbeit sein, heißt Partei der demokratischen Erneuerung sein
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich finde es toll, dass diese Veranstaltung heute stattfindet. Ich finde es klasse, dass ihr alle so zahlreich da seid. Weil ich gehört habe, dass es die eine oder a... Weiterlesen
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Finanzmärkte diktieren Gipfelergebnis
"Niemand kann erklären, wie eine freiwillige Beteiligung zu einer substantiellen Beteiligung der Banken und Versicherungen führen kann - auch nicht die Regierungschefs. Deshalb haben sie die neuen Hil... Weiterlesen
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Schluss mit Geisterdebatte über Rentenbeitragssenkungen
Die Forderungen nach einer Senkung des Rentenbeitrags kommen zur Unzeit. Das ist eine Geisterdebatte, die schnell beendet werden muss. Wichtiger als Beitragssenkungen, von denen niemand außer Großunte... Weiterlesen
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Sicherheitsgipfel beseitigt nicht Ursachen von Radikalisierung
Anstatt eigens einen Sicherheitsgipfel einzuberufen, um der Selbstradikalisierung von Jugendlichen entgegenzuwirken, sollte die Bundesregierung lieber die Ursachen für eine Radikalisierung von Jugendl... Weiterlesen
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Schon wieder kommt die Bundesregierung zu spät. Bundeswehr aus Afghanistan abziehen!
Die Ankündigung des US-Präsidenten Obama, mit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zu beginnen, hat wenig Sensationelles. Obama holt die Truppen zurück, die vorher zusätzlich entsandt worden sind.... Weiterlesen
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Schluss mit der Gewalt in Syrien – Linke dialogoffen
Schwerwiegende Ereignisse erschüttern Syrien seit über drei Monate. Eine breite Protestbewegung hat sich gegen die Zustände im Lande erhoben. Sie richten sich gegen unhaltbare undemokratischen Zuständ... Weiterlesen
