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Kanzlerin verhindert Atomausstieg
Bundeskanzlerin Merkel kriecht im Schneckentempo zum Atomausstieg. Der Kniefall vor Atom-und Wirtschaftslobby ist als Grundsatz ihrer Regierungspolitik einzementiert. Wer sich erst 2022 von der Kernen... Weiterlesen
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Klageflut ist nur zu stoppen, wenn Hartz IV und Sanktionen abgeschafft werden
Die so genannte Klageflut bei Hartz IV ist Ausdruck eines Gesetzes, was Armut und Ausgrenzung verursacht, nicht verfassungskonform und außerdem auch handwerklicher Pfusch ist. Darüber hinaus werden ma... Weiterlesen
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LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Der Autor der in der "Frankfurter Rundschau" zitierten Studie war auch auf Nachfrage nicht bereit, sie der Partei DIE LINKE zur Verfügung zu stellen. Die öffentliche Verbreitung von gravierenden Vorwü... Weiterlesen
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Kanzlerin kneift
Angela Merkel spricht von den Griechen oder Portugiesen als Sorgenkindern der Europäischen Union, obwohl sie weiß, dass die Euro-Krise durch die Banken verursacht wurde. Sie will den Blick auf die wah... Weiterlesen
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LINKE sieht sich von Bezirksregierung bestätigt : Einwohnerbefragung darf durchgeführt werden
Auch im Bereich der Quorumabsenkung und der Beteiligung von Kölnern und Kölnerinnen ohne EU-Bürgerschaft, folgt die Bezirksregierung der Begründung im LINKEN Ratsantrag, wo es heißt: „Da eine Abstimmu... Weiterlesen
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Merkel will Europa über Stammtische regieren
Merkel macht Europapolitik nicht als Kanzlerin sondern als Parteichefin. Ihr Vorstoß provoziert antideutsche Stimmungsmache in Europa und antieuropäische Ressentiments in Deutschland. Wenn die Mensche... Weiterlesen
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Schluss mit der Kollaboration mit dem Regime Karsai!
Das Vorgehen der afghanischen Sicherheitsdienste gegen Demonstranten, bei denen sie mindestens elf getötet und 50 verletzt haben, steht in einer Reihe mit dem Vorgehen der Diktatoren in Libyen und Syr... Weiterlesen
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Der Aufschwung nützt nur den Unternehmen
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Verdrängung von regulärer Erwerbsarbeit durch Bundesfreiwilligendienst kommunal entgegenwirken!
Ganz akut müssen sich die öffentlichen Stellen damit beschäftigen, dass die soziale Infrastruktur gesichert bleibt. „Es müssen dringend kommunale Konzepte her, damit die arbeitsmarktpolitische Antwort... Weiterlesen
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Der Aufschwung der Profite!
Das Statistische Bundesamt vermeldete für das erste Quartal 2011 ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. Wirtschaftsminister Rösler scheint beim Amtsantritt allen Grund zur Freude zu haben: "Der Eins... Weiterlesen
