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Sind Linke bessere Unternehmer?
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»Der Ausschuß wird weitere Fehler vermeiden«
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Die Zeit des Sparens muss vorbei sein
Zu dieser Einsicht scheint auch die Niedersächsische Landesregierung gekommen zu sein. Sie fordert nämlich einen über die EU und die NBank zu finanzierenden Beteiligungsfonds von 70 Mio. Euro für den ... Weiterlesen
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Falsches Signal
Die Entscheidung der Bundesregierung, der UN-Antirassismus-Konferenz in Genf fern zu bleiben, offenbart auf erschreckende Weise ein instrumentelles Verständnis von der Funktionsweise der Vereinten Nat... Weiterlesen
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Wir setzen auf ein gutes Ergebnis zu den Europawahlen
Statement als Video-Datei Meine Damen und Herren, die Medien interessieren sich heute in sehr starkem Maße für den Wahlkampf der SPD. Das ist das natürliche Thema. Es wird bei uns auch erwähnt werden.... Weiterlesen
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Ein Linksruck wird mit der SPD nicht vollzogen werden
Statement als Video-Datei Meine Damen und Herren, Lothar Bisky hat deutlich gemacht, dass DIE LINKE eigenständig und selbstbewusst in die Wahlauseinandersetzungen in diesem Jahr gehen wird. Das trifft... Weiterlesen
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Umfassender Arbeitnehmerdatenschutz überfällig
18.000 Beschäftigte der Drogeriekette Müller sollen regelmäßig dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Gesundheitszustand geben. Dieser Verdacht steht seit dem vergangenen Wochenende im Raum. Müller, eine... Weiterlesen
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SPD blinkt wieder mal links
"Wenn die SPD es ernst meint, muss sie Börsenumsatzsteuer oder Mindestlohn sofort zur Abstimmung stellen. Die Mehrheit dafür ist da im Bundestag. Es ist nicht einzusehen, warum so etwas Existenzielles... Weiterlesen
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Stabilisiertes Finanzkapital
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Wettlauf der Populisten
Union und SPD überbieten sich derzeit mit wohlfeilen Vorschlägen. Beinahe täglich findet sich ein anderer Vorschlag der SPD im Blätterwald und langsam wird es absurd. Der Vorschlag Lohnsteuerbonus ist... Weiterlesen
