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Kölner Denkmal für Deserteure
Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke. Köln hatte der Stadtrat 50.000 Euro für ein Denkmal für Deserteure bereitgestellt. In einer weiteren Ratsentscheidung wurden die Mittel erhöht, um einen qual... Weiterlesen
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Reparaturoffensive statt Abwrackprämie
Die anwesenden OWUS-Mitglieder und weitere anwesende Unternehmerinnen und Unternehmer verabschiedeten auf der Konferenz folgende Resolution: Schutzschirm fürs Handwerk - darum wählen Unternehmer links... Weiterlesen
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60 Jahre Europarat
Wir Europäerinnen und Europäer verdanken dem Europarat den besonderen, über nationale Regelungen hinausgehenden Schutz unserer Menschenrechte durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die... Weiterlesen
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Die Große Koalition ist nicht mehr handlungsfähig
Statement als Audio- und Video-Datei Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren, zunächst möchte ich ein paar wenige Bemerkungen zum Europawahlkampf machen: Sie haben vielleicht schon im Straßenb... Weiterlesen
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Menschenverachtende Ideologie verlangt mehr als Verbote
Mit dieser Dokumentation sind wir im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nicht wirklich weiter. Sie ist auch wenig hilfreich für ein rasches bundesweites Verbot der NPD. Wenn die SP... Weiterlesen
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Einschulungsbeihilfe und Begrüßungsset
„Eine Stadt, die meint sich ein Konzerthaus leisten zu können oder Millionen in den A-40-Ausbau steckt, sollte auch das Geld für eine einmalige Beihilfe zur Einschulung aufbringen können“, so Ernst La... Weiterlesen
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Linke hat mit den Mai-Krawallen nichts zu schaffen
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"Wir haben soziale Unruhe"
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"Zugespitzte Situation in Deutschland"
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Sozialkürzungen für die Zeit nach der Wahl ausschließen
Wenn die Regierung wirklich eine Garantie für die Rente abgeben will, ist das gut. Es reicht aber nicht aus. Wir brauchen erstens eine Staatsgarantie für alle Leistungen der Sozialversicherungen. Die ... Weiterlesen
