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Grüne haben rentenpolitische Glaubwürdigkeit verspielt
Die Rente geht alle an, weil alle alt werden wollen. In der Rente zählt deshalb vor allem eins: Glaubwürdigkeit. Diese haben die Grünen verspielt. Sie tragen eine wesentliche Verantwortung für die dro... Weiterlesen
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Unverantwortliche Ignoranz gegenüber den Sorgen der Menschen
Die nunmehr aufgedeckten gravierenden Mängel in der Ordnung und Sicherheit der Lagerung radioaktiven Abfalls aus Forschungseinrichtungen sind ein skandalöser Beweis für die Verantwortungslosigkeit des... Weiterlesen
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Viel Erfolg und gute Ergebnisse allen behinderten Sportlerinnen und Sportlern
Wir wünschen allen behinderten Sportlerinnen und Sportlern bei den Olympischen Spielen viel Erfolg und gute Ergebnisse. Für uns ist und bleibt die emanzipatorische Behindertenpolitik grundlegendes Ges... Weiterlesen
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Kita-Sanierung: Warum treiben private Planer die Kosten in die Höhe?
Wenn man diese von städtischen Angestellten hätte ausführen lassen, wären die Kosten niedriger gewesen. Die gestiegenen Kosten sind umso weniger nachzuvollziehen, als dass das nicht die erste Kita die... Weiterlesen
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Menschenverachtender Zynismus
Das Hauptproblem an Hartz IV ist das Gesetz selbst. Es drückt Millionen Menschen in Armut. Und es macht den Arbeitsmarkt kaputt, weil die Leute dazu gezwungen werden, zu jedem Hungerlohn zu arbeiten. ... Weiterlesen
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Datenschutz ist Verbraucherschutz
Die zahlreichen Daten-Skandale und die kriminelle Energie ihrer Verursacher haben offenbar dafür gesorgt, dass Innenminister Schäuble wenigstens die wichtigsten Weichenstellungen für einen besseren Sc... Weiterlesen
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Endlich Realitäten anerkennen
Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ist ein Kriegseinsatz. Da nützen alle schönen Umschreibungsversuche der Bundesregierung nichts. Es ist gut, dass die klaren Worte des Bundeswehrverbandes ... Weiterlesen
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Hubers Tiefschlag gegen Demokratie
Erwin Huber ist ein unbelehrbarer Demagoge und kalter Krieger. Seine Ausfälle sind mittlerweile nicht nur peinlich, sondern demokratiefeindlich. Wer Wählerinnen und Wähler beschimpft, weil sie von ihr... Weiterlesen
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Gleiche Brüder, gleiche Kappen
Koch und Steinbrück machen deutlich: Mit SPD und Union wird die Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer nicht wieder eingeführt werden, es sei denn, das Bundesverfassungsgericht zwingt sie dazu. Als ... Weiterlesen
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Letzte Sozialdemokraten in der SPD auf verlorenem Posten
60 namhafte SPD-Mitglieder haben in einem Papier gegen die zunehmende Verarmung protestiert und eine politische Umkehr, weg von der der Agenda 2010, gefordert. Dass die SPD-Rechten dies ablehnen ist k... Weiterlesen
