Ergebnisse filtern
-
Am Sonntag werden die letzten beiden Alleinregierungen der CDU fallen
Statement als Audio- und Video-Datei Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren, wir hatten – wie an jedem Montag – heute früh schon eine Beratung der Wahlleitung, hatten danach Telefonkonferenze... Weiterlesen
-
Bundesregierung ignoriert Realitäten in Afghanistan
Offensichtlich ist die Bundesregierung nach wie vor nicht bereit, die Realitäten in Afghanistan zur Kenntnis zu nehmen. Während Verteidigungsminister Jung in Talkshows von großen Erfolgen beim Wiedera... Weiterlesen
-
Massenentlassungen nach der Bundestagswahl?
Geahnt haben es schon viele, trotz aller Dementi. Jetzt kommt heraus, dass sich Unternehmer bislang mit Entlassungen zurückhalten, um Regierung, Union und SPD zu schonen. Aber nach der Wahl wird sich ... Weiterlesen
-
Linksfraktion Worms: Für den Ausbau der Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz
stellt Sebastian Knopf, Fraktionsvorsitzender, die Sicht seiner Fraktion dar. Weitere Punkte, die aus Sicht der LINKEN fehlen, sind die Einführung eines Behindertenbeirates sowie eines Erwerbslosenbei... Weiterlesen
-
Scholz ist ein notorischer Dampfplauderer
Kurz vor der Wahl entdeckt die SPD ihr Herz für Rentnerinnen und Rentner. Nach elf Jahren Regierungsverantwortung mit Rentenabschlägen und Rentenkürzungen hat die SPD auch auf diesem Politikfeld ihre ... Weiterlesen
-
Schlaglichter auf den desolaten Zustand des Sozial- und Rechtstaates seit Hartz IV
Wieder müssen die obersten Richter des Bundessozialgerichts rechtswidrige Entscheidungen der Jobcenter zurücknehmen, die den Betroffenen das ihnen Zustehende verweigerten. Sogar Landessozialgerichte w... Weiterlesen
-
Viel heiße Luft
Hoffentlich hat die SPD bildungspolitisch mehr im Gepäck als die heiße Luft aus Steinmeiers Rede. Wenn Integration und Bildung in eine Hand gehören, wie wäre es dann mit einem integrativen oder besser... Weiterlesen
-
Inklusive Bildung für mehr Chancengleichheit
Die häufige Abschiebung von Kindern mit Behinderungen in Förderschulen kritisiert DIE LINKE seit langem. Diese Praxis resultiert aus der inneren Logik des vermeintlich begabungsgerecht gegliederten Sc... Weiterlesen
-
Für Frieden und Abrüstung weltweit
70 Jahre nach dem Beginn des zweiten von Deutschland angezettelten Weltkrieges sind Kriege und bewaffnete Konflikte allgegenwärtig. Allein im neunten Jahr des Afghanistan-Krieges sind über 1000 getöte... Weiterlesen
-
»Die SPD muß sich entscheiden«
