Warum die Rekommunalisierung absurder sein soll als kostspielige Investitionen in Eishalle und Havenwelten – diese Unsinnslogik versteht wohl nur die FDP. Auch die Kritik der Liberalen, wir würden mit...
Weiterlesen
Schönen guten Tag, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie recht herzlich. Ich möchte mich zu zwei Themen äußern: zum ersten zur Umverteilungsklausur der Bundesregierung – sie nennt diese Klausur fäls...
Weiterlesen
Seit 2008 sind in Deutschland die Staatsschulden um 180 Milliarden Euro angestiegen. Dies meldete die Bundesbank vor wenigen Wochen. Und: Mehr als die Hälfte der neuen Schulden geht auf das Konto der ...
Weiterlesen
Bereits zur letzten Sitzung des ARGE-Lenkungsgremiums habe der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Manfred Klasen, auf die „ungewöhnlichen" Ergebnisse der Befragung durch die Bundesag...
Weiterlesen
Sie alle befanden sich auf einem der Schiffe des Hilfskonvois, das am 31. Mai versuchte, Hilfsgüter in den Gaza-Streifen zu bringen und daraufhin von israelischen Soldaten gestoppt und angegriffen wur...
Weiterlesen
Parteivorsitzende Gesine Lötzsch: "Horst Köhler hat mit seinen Äußerungen zum Einsatz militärischer Gewalt zur Sicherung von deutschen Wirtschaftsinteressen die wirklichen Hintergründe für die Ausland...
Weiterlesen
Einen schönen guten Tag, ich möchte mich zu drei Punkten äußern: erstens zum Überfall der israelischen Armee auf die Solidaritätsflotte nach Gaza, zweitens zu der Diskussion um die Einsparungen im Bun...
Weiterlesen
Vorausschicken möchte ich, dass es sich um eines der skurrilsten politischen Erlebnisse, während meiner mehr als 30-jährigen politischen Tätigkeit handelt. Allein, dass man hier im Westen der Republik...
Weiterlesen
Die Änderungsliste der Linksfraktion sieht Umschichtungen im Haushalt in einer Größenordnung von über 30 Mio. Euro vor. Konkret sollen die Kürzungen für freie Träger im Sozialbereich zurückgenommen, d...
Weiterlesen