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Große Koalition ohne Lösung für Pflegenotstand
Die Koalitionsparteien sprechen heute über das Thema Gesundheitspolitik. Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die bisherigen Stand der Koalition... Weiterlesen
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Fachkräftemangel beim JobCenter noch nicht angekommen
„Eine Vermittlungspraxis à la ,Hauptsache in Beschäftigung‘ lehnen wir klar ab und fordern stattdessen eine Vermittlung, die die Qualifikation und die Interessen der Arbeitssuchenden in den Mittelpunk... Weiterlesen
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Nein zur Groko ist ein Ja für eine soziale Republik
Die Parteivorsitzende Katja Kipping drückte ihren Respekt für alle diejenigen in der SPD aus, die auf dem gestrigen Parteitag mit Nein gestimmt haben. Denn dieses Nein ist ein Ja für eine soziale Repu... Weiterlesen
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Links wirkt: Für Transparenz in kommunalen Unternehmen
Diese sind auf individuelle Veröffentlichung der Bezüge von Geschäftsführungen und Aufsichtsräten gerichtet. Der vorliegende Bericht bietet diese Transparenz jetzt sehr weitgehend. Ein Wermutstropfen ... Weiterlesen
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Linke Opposition gegen Schwarz-Rot
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger übten im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus scharfe Kritik an den Ergebnissen der Sondierungen zwische... Weiterlesen
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Für die LINKE ist mehr möglich – als Partei in Bewegung.
Nun soll die GroKo kommen. Erneut eine Regierung aus SPD und Union. Das kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese GroKo der Geschrumpften Ausdruck einer Übergangssituation ist. Zeit des Überga... Weiterlesen
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Geschlossen und Entschlossen in 2018
Ich begrüße euch herzlich! Ich hoffe, ihr hattet erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr. Ich starte mit Optimismus ins neue Jahr. Wir haben eine Bundestagswahl hinter uns, bei der wir... Weiterlesen
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Für mehr Transparenz: Linksfraktion. Bonn erhebt Klage gegen Oberbürgermeister
Die Linksfraktion hatte bereits im Juni vergangenen Jahres eine umfangreiche Anfrage zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke an den Oberbürgermeister gerichtet. Hintergrund der Anfrage, die im... Weiterlesen
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Sozialistische Klassenpolitik
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Große Koalition ohne Lösungen
Große Würfe sind von den ausgelaugten Parteien, die auf eine neue Große Koalition zusteuern, nicht zu erwarten. Dabei gäbe es wichtige gesellschaftliche Probleme, die dringend gelöst werden müssen, kr... Weiterlesen
