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Je stärker DIE LINKE, desto stärker die Politik des Sozialen und des Friedens
In ihrem Aufruf „Für ein demokratisches, soziales, friedliches und ökologisches Europa“ beschreiben die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner treffend die gegenwärtige gesellschaftliche Situation, die ... Weiterlesen
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Überwachung von Erwerbslosen ist inakzeptabel
Die Überwachung von Erwerbslosen ist inakzeptabel und muss vom Sozialministerium gestoppt werden. Ich fordere umgehend Aufklärung darüber, ob auch die Familien der Betroffenen überwacht wurden. Der So... Weiterlesen
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Lichtblick: Ausbau der Kindertagespflege
Bisher mussten die Eltern, selbst wenn sie nur über ein geringes Einkommen verfügten, die Tagesmütter komplett alleine finanzieren. Das hat in der Praxis dazu geführt, dass sich die Erwerbsarbeit für ... Weiterlesen
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»Kein unbelastetes Personal für solche Positionen«
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»Jetzt geht es darum, alle mitzunehmen«
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Rentengarantie: Scholz bereitet nächsten Wahlbetrug vor
Olaf Scholz bereitet den nächsten Wahlbetrug vor. Die Rentengarantie ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Der Bundeszuschuss sinkt. Der Beitragssatz ist gedeckelt. Woher soll das Geld für sta... Weiterlesen
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Endlich Armut abschaffen!
79 Millionen Menschen in Europa leben in einkommensbedingter Armut. Ein Leben frei von Armut ist aber ein Menschenrecht. Zu Recht fordert das Europäische Anti-Armuts-Netzwerk die Abschaffung der Armut... Weiterlesen
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Vermeintliche Entdeckung des Leichnams von Rosa Luxemburg vollständig aufklären
Gegenwärtig gibt es Informationen, wonach Rosa Luxemburg nicht in ihrem Grab in der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde beerdigt worden sein soll. Nach ihrer Ermordung und nach Auffinden i... Weiterlesen
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Offener Brief an Frankfurter Einrichtungen: Genug Geld ist da
Laut Reininger hat die Stadt in den vergangenen drei Jahren einen Gesamtüberschuss von rund 1.535 Millionen Euro erwirtschaftet. Zum Jahresende 2008 hatte sie liquide Mittel von rund einer Milliarde E... Weiterlesen
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Kurzarbeit allein greift zu kurz
Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt war geringer als im Vorjahr. Völlig untypisch für einen Mai ist die Arbeitslosenzahl um nur 127.000 gesunken. 3,458 Millionen Menschen sind ohne Arbeit; dicke sch... Weiterlesen
