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Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen
Am 6. August 1945 warf ein US-Kampfflugzeug eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 100.000 Menschen starben. Durch den folgenden Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starbe... Weiterlesen
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Private Altersvorsorge ist gescheitert
Das Modell der privaten Altersvorsorge ist gescheitert. Dass die CDU weiter an dem Modell festhält, zeigt mal wieder, für wen sie Politik macht: Menschen mit hohem Einkommen. Für DIE LINKE ist klar, w... Weiterlesen
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Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt in der Türkei
Mit tiefem Entsetzen haben wir die Nachricht von den rassistischen Morden an der kurdischen Familie Dedeoğlu in der Türkei vernommen. Bewaffnete waren in das Haus eingedrungen, haben die Bewohner getö... Weiterlesen
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Abschaffung der EEG-Umlage: überfällig & unglaubhaft
„Die Strompreisgestaltung muss auf Links gedreht werden. Der Strom, den jeder normale Haushalt verbraucht, muss billiger werden. Energieverschwendung muss teurer werden, gerade auch da, wo industriepo... Weiterlesen
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Bundesregierung verletzt Genfer Flüchtlingskonvention
Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet es, Menschen dahin zurückzuschicken, wo ihnen Verfolgung droht. Das ist gut und richtig, auch heute noch. Die Bundesregierung aber nimmt es hin, dass die Kon... Weiterlesen
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Karliczek darf sich nicht hinter Kompetenzgerangel verstecken
Dass junge Menschen besonders unter den Einschränkungen durch Corona leiden, darf uns nicht überraschen. Es muss uns aber zu denken geben. Jetzt den Fokus wieder nur auf Nachhilfe zu legen, Ferienzeit... Weiterlesen
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Kostenlose Tests so lange es Testpflicht gibt
Auf der einen Seite will die Bundesregierung die Testpflicht ausweiten, für Rückkehrer aus dem Auslandsurlaub. Auf der anderen Seite denkt sie laut darüber nach, kostenlose Test einzustellen. Das pass... Weiterlesen
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Scholz garantiert Altersarmut
Ich weiß nicht, ob Olaf Scholz eigentlich weiß, was er da verspricht. In welcher abgehobenen Welt lebt dieser Mann? Wenn das heutige Rentenniveau beibehalten wird, können Rentnerinnen und Rentner ihre... Weiterlesen
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BDA bei Sozialversicherungsbeiträgen auf dem Holzweg
Im Ziel, die Sozialversicherungsbeiträge nicht weiter ansteigen zu lassen, stimme ich mit Herrn Dulger überein. Aber der vorgeschlagene Weg ist der falsche, weil er die Beschäftigten nur vordergründig... Weiterlesen
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Flut darf Bahnausbau nicht zurückwerfen
Wenn die Bahn jetzt für den notwendigen Wiederaufbau der vom Hochwasser beschädigten Infrastruktur in NRW und Rheinland-Pfalz 1,3 Milliarden Euro aufbringen muss, fehlen die anderswo. Die Bahn erfüllt... Weiterlesen
