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Deutschlandtakt: Hochglanzbroschüren sind noch keine Verkehrswende
Die heute vorgestellten Papiere enthalten viele guten Ideen, aber: Ein paar Hochglanzbroschüren machen noch keine Verkehrswende. Die von Verkehrsminister Scheuer geplanten Mittel für den Schienenausba... Weiterlesen
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LINKE fordert SPD zur Ablehnung bewaffneter Drohnen auf
"Es gibt bei der Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen nur ein Ja oder Nein. Ist eine Zustimmung zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr nun die (neue) Position der SPD? Für DIE LINKE ist diese Fr... Weiterlesen
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75 Jahre Vereinte Nationen - noch immer ein langer Weg
Vor 75 Jahren – am 26. Juni 1945 – haben 50 Staaten die ‚Verfassung der Vereinten Nationen‘ unterzeichnet und damit die UNO aus der Taufe gehoben. Oberstes Ziel der unterzeichnenden Staaten war, künft... Weiterlesen
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Schulcomputer-Bedarf von 240 Euro: Schallende Ohrfeige für die Bundesregierung vom Sozialgericht Köln
Der Beschluss des Sozialgerichts Köln ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Das Gericht spricht den Antragstellern vorläufig 240 Euro für einen Schul-Computer und Zubehör zu. Selbst un... Weiterlesen
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Industriestandort Deutschland: Für einen linken Green New Deal
Mit einem linken Green New Deal können in den nächsten 15 Jahren gut bezahlte Industriearbeitsplätze mit Zukunft in Deutschland gesichert werden und neue entstehen. Der Fokus muss hier auf erneuerbare... Weiterlesen
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Schulen brauchen einen Digitalisierungsschub
1. Eine Task-Force für digitales Lernen So wie es Schulbücher, Arbeitsblätter und Curricula für alle Schulen gibt, müssen auch digitale Lernmedien, Plattformen und Methoden für alle entwickelt und ber... Weiterlesen
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Braunkohlevertrag: Symbolpolitik rettet Klima nicht
Die Klimabewegung im Hambacher Forst und in Deutschland hat den Tag gewonnen und den Wald gerettet. Die Linke hat die Verteidigung des Hambacher Forsts immer unterstützt und da freue ich mich ein klei... Weiterlesen
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EU-Ratspräsidentschaft: Für Fehlinvestitionen ist keine Zeit
Die Bundesregierung hat die Chance und die Verantwortung, die EU grundlegend zu verbessern. Ich erwarte ein klares Bekenntnis für einen sozial-ökologischen Wandel und ein Europa der Demokratie und der... Weiterlesen
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Konjunkturprognose: sozial-ökologischer Umbau für Beschäftigung
Die so genannten Wirtschaftsweisen betreiben Kaffeesatzleserei. Davon zu fabulieren, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wieder Wachstum generiere, sind Durchhalteparolen für die letzten Ma... Weiterlesen
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Zur anstehenden Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze
Ende 2020 steht die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze an. Davon leiten sich auch die Leistungen für arme Rentnerinnen und Rentner, für Asylbewerber*innen, für Geringverdienende, die aufstocken müs... Weiterlesen
