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Wir müssen Inklusion verwirklichen
Wir erleben zurzeit, wie die vierte Corona-Welle in Deutschland außer Kontrolle gerät. Die Debatte um die Triage ist beängstigend. Sie passiert auch vor dem Hintergrund der Ökonomisierung des Gesundhe... Weiterlesen
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Umverteilung von unten nach oben korrigieren
Die GroKo hat sich gerne als Koalition der Mitte geriert. Doch die Zahlen der OECD machen wieder einmal deutlich: Wer nicht reich ist, hatte von der vergangenen Regierung wenig zu erwarten. Die Einkom... Weiterlesen
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Passivität der Bundesregierung bei Corona ist unverantwortlich
"Die Infektionszahlen steigen, die Krankenhäuser sind vielerorts überlastet und das Impfen stockt, weil es kaum noch Impfzentren und stellenweise nicht genug Impfstoff gibt. Söder fordert den Bund zum... Weiterlesen
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Vonovia-Vereinbarung: Stadt lässt sich zweifach übers Ohr hauen
„Das Mietenstopp-Versprechen der Vonovia war von Anfang an nur heiße Luft. Die Begrenzung der Mietsteigerungen auf 1 Prozent pro Jahr gilt nur für die ersten drei Jahre Laufzeit, danach soll die Infla... Weiterlesen
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Schnelleinschätzung zum Koalitionsvertrag der Ampel
Fortschritt gibt es vor allem, solange er wenig kostet - und Konzernen und Reichen nicht weh tut. Der nötige Politikwechsel ist so nicht zu schaffen. Zentrale Wahlversprechen sind nicht eingelöst. Ein... Weiterlesen
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Zur politischen Lage nach den Bundestagswahlen
Im Rückblick auf die Bundestagswahl treten die Entwicklungstendenzen deutlicher hervor. Der Verzicht von Angela Merkel auf die weitere Führung der christdemokratischen Union und die nachfolgende Beend... Weiterlesen
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Keine neue Sozialpolitik mit der Ampel
„Viele schöne Worte im Koalitionsvertrag kaschieren: Die Wende hin zu einer neuen Sozialpolitik bleibt aus. Sozialpolitisch ist der Koalitionsvertrag ein Dokument des kleinsten gemeinsamen Nenners, un... Weiterlesen
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Hennig-Wellsow und Wissler zum Koalitionsvertrag der Ampel
Susanne Hennig-Wellsow: „Rente über den Aktienmarkt sichern und Wohnungsnot durch den Bau von Luxuswohnungen überwinden. Der Fortschritt dieser Ampel ist ein Fortschritt für Gutverdienende, Die enorme... Weiterlesen
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Nachrichten
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Feministischer und antirassistischer Aufruf
Wir – Frauen, Lesben, trans, travesti , intersexuelle und nicht-binäre Personen, Schwarze, Indigene, Frauen of color , Arbeiterinnen, Linke, Mütter, Sorgearbeiterinnen – sind eine dynamische und macht... Weiterlesen
