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Wohnungsbau: Es kommt auf die Bodenpreise an
Die sinkende Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen hängt wesentlich mit den inzwischen astronomischen Preisen für Bauland zusammen. Wenn wir den Wohnungsbau ankurbeln wollen, müssen wir die Spekulat... Weiterlesen
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Kindergrundsicherung gibt es nur mit LINKS
„Insofern ist der Aufschlag von Malu Dreyer eine gute Nachricht. Zu konkreten Aspekte des Modells sehe ich noch Verständigungsbedarf. So hat das breite Bündnis Kindergrundsicherung ausgerechnet, dass ... Weiterlesen
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Katja Kipping zum internationalen Kindertag
„Am 20.11.2019 erinnern die UNO an die Verabschiedung der Kinderrechtskonvention. Ein Papier mit einer ganzen Sammlung von guten und wichtigen Normen um Kindern einen möglichst guten Start ins Leben z... Weiterlesen
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Bernd Riexinger zum Aktionstag Altenpflege
„Wir stehen solidarisch an der Seite der Pflegenden und auch der Pflegebedürftigen. Der Kampf für eine flächendeckende Tarifbindung schafft die Voraussetzung dafür, die Arbeitsbedingungen in der Alten... Weiterlesen
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Bürgermeister Kocalar fordert zügige und tragfähige Lösung der Altschuldenproblematik
„Der Deutsche Städtetag begrüßt die ermutigenden Signale des Bundesfinanzministeriums zur Bereitschaft, die Kassenkredite zumindest zu einem Teil zu übernehmen. Jetzt gilt es keine Zeit mehr zu verlie... Weiterlesen
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Riexinger zur Krise des Windenergieausbaus
„Die Ausbaukrise bei der Windenergie ist ein weiteres Zeichen für die Unfähigkeit dieser Regierung, die Zukunft zu gestalten. Wir stehen ökonomisch und ökologisch vor gewaltigen Transformationen. Sie ... Weiterlesen
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Kipping: Datteln 4 darf nie ans Netz gehen
"Deutschland muss bis 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen und damit sofort beginnen. Unter diesen Umständen ein riesiges neues Kohlekraftwerk ans Netz zu lassen, spricht allen Klimazielen Hohn. D... Weiterlesen
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Zum Gedenken an die Pogromnacht 1938
„Am heutigen Tag jährt sich die organisierte Gewalt gegen die jüdische Bevölkerung während der Reichspogromnacht. In dieser Nacht setzten faschistische Schlägertrupps, organisiert von der NSDAP, am 9.... Weiterlesen
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Pflüger zu Gewalt gegen Demonstrant*innen im Irak
"Ich fordere die Bundesregierung auf, das gewalttätige Vorgehen gegen die friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten klar zu verurteilen. Die Bundesregierung muss ihren Einfluss auf die irakische ... Weiterlesen
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Freilassung von Lula überfällig
„Die Freilassung von Lula da Silva ist längst überfällig. Enthüllungen der Plattform The Intercept belegten die Vermutung, dass das Verfahren und die schnelle Verurteilung von Lula da Silva politisch ... Weiterlesen
