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Eklatantes Versagen der internationalen Gemeinschaft
Die Einnahme von Ost-Aleppo wird nun vor allem als ein militärischer Sieg der syrischen Armee über die islamistischen Terrorgruppen dargestellt. Das konkrete Vorgehen von Assads Armee und seinen zahlr... Weiterlesen
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DIE LINKE Pirmasens: Kürzungen des Existenzminimums verletzen Menschenwürde
Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „25 Prozent Hartz-IV-Sanktionen im Landkreis sind ein politischer und gesellschaftlicher Skandal ersten Ranges.Im Bundesdurchschnitt ... Weiterlesen
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Jamaika beschließt reaktionäre Stadtordnung
„Es wurde auch die Chance verpasst, das Betteln mit Hunden vernünftig zu regeln. Jetzt ist es zwar nicht mehr generell verboten, aber nur, wenn tierseuchenrechtliche Nachweise mitgeführt werden. Das g... Weiterlesen
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FSK reloaded – Pressekodex für Facebook & Co.
Ähnlich dem Pressekodex, dem sich in Deutschland private Medienunternehmen durch eine freiwillige Selbstkontrolle verpflichtet sehen, braucht es einen Kodex ethischer informationspolitischer Grundsätz... Weiterlesen
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Steuersenkungspartei: DIE LINKE
DIE LINKE ist Steuersenkungspartei, weil wir geringe und mittlere Einkommen steuerlich entlasten wollen, also die große Mehrheit der Bevölkerung. Wir sind auch Steuererhöhungspartei für Erben großer U... Weiterlesen
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Zu den Bombenanschlägen in Istanbul
Wir sind entsetzt über die Bombenanschläge in Istanbul. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Die Vorgänge müssen umfassend untersucht werden. Die türkische Gesellschaft wird unter de... Weiterlesen
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Regieren in Bewegung
Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Gäste, Reden, die mit Glückwünschen beginnen, gehören ja eindeutig zu den angenehmen Aufgaben. Ich freue mich daher besonders heute hier sprechen zu können – u... Weiterlesen
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"Demontierter Wohlfahrtsstaat"
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Rechtsruck im Kanzlerwahlverein ist kein Zukunftskonzept
Die erneute Wahl von Angela Merkel zur Parteivorsitzenden macht keine Hoffnung, dass die drängenden Probleme in Deutschland endlich angegangen und die tiefe Krise der Europäischen Union beendet wird. ... Weiterlesen
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Bericht zur Tätigkeit des Ältestenrates 2016
1. Entsprechend der Verabredung mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping auf der konstituierenden Sitzung am 26. November 2015 standen folgende Schwerpunkte im Mittelpunkt der Arbeit des Ältestenrates... Weiterlesen
