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Normalisierung der politischen Kultur
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Gabriel knickt bei TTIP ein
Die Bürger wehren sich gegen die EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und Ceta mit Kanada. "Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der... Weiterlesen
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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Stadt soll Beratung für Prostituierte besser finanzieren
Allein um die Arbeit im derzeitigen Umfang aufrechterhalten zu können werden künftig zusätzliche Mittel dringend benötigt, denn im kommenden Jahr fallen Stiftungsgelder weg mit denen die Arbeit von si... Weiterlesen
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LINKE, SPD und Grüne haben Chance für Thüringen genutzt
Die drei beteiligten Parteien haben die Chance des Wahlabends vom 14. September genutzt und mit ihrem Koalitionsvertrag ein rot-rot-grünes Gemeinschaftswerk vorgelegt, das für eine soziale, ökologisch... Weiterlesen
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Ein Abschied voller Bedauern
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Schuldenbremse, EU-Haushalt und der Juncker-Plan
Die europäische Union ist in einen Wust von ökonomisch-sozialen und politischen Problemen verstrickt: Großbritannien strebt unter dem Druck der Rechtspopulisten (UKIP) zu nationalstaatlichen Alleingän... Weiterlesen
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Bonner Rat beschließt: Nachzahlungsansprüche von 250 Menschen mit Behinderungen sollen vor Verjährung gesichert werden
Hintergrund ist ein Urteil des BSG, das die generelle Einstufung von volljährigen erwerbsunfähigen Personen mit Behinderung, die bei Angehörigen oder etwa in WGs leben, in die niedrigere Regelbedarfss... Weiterlesen
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Rente ab 67 ist für Mehrheit der Menschen reine Rentenkürzung
Die Bundesregierung rechnet die Rente ab 67 schön. Fakt ist, wenn nur jeder Dritte mit 64 noch einen sozialversicherungspflichtigen Job hat, dann ist die Rente ab 67 für mindestens zwei von drei Arbei... Weiterlesen
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Sanktionen sind rundweg gescheitert
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Schuldenbremse ließe für den Bund jährlich über 25 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen zu
Schäubles jüngster Zaubertrick, der allseits Kommentatoren in Entzücken versetzt, ist die aus dem Hut gezauberte Ankündigung, zwischen 2016 und 2018 insgesamt 10 Milliarden Euro mehr in die Infrastruk... Weiterlesen
