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Die Linke hat noch zu wenig eigene Projekte
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Moderne und inklusive Gesellschaft ist das Ziel
Weder wird in Deutschland bereits alles getan, was die UN-Konvention fordert, noch sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen worden, alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben ... Weiterlesen
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DIE LINKE. Krefeld fordert Rücknahme der Haushaltskürzungen
„In der Stadt Krefeld ist genug Geld vorhanden: Deshalb befürwortet DIE LINKE eine Erhöhung der Gewerbesteuer auf 465 % sowie eine Anhebung der Wirtschaftsprognose von 1 auf 3%; hier kann sich die CDU... Weiterlesen
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Existenzminimum kein Fall für den Basar!
Der saarländische Grünen-Chef Ulrich offenbart, dass er bereit ist, das Existenzminimum in einem Kuhhandel gegen kleine Geschenke für sein Ego zu verhandeln. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit dem... Weiterlesen
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Hoffnung auf neue demokratische Kraft im Baskenland
Die linke Parteineuformierung ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses innerhalb der Linken neben der Sozialdemokratie und kann zur Grundlage für eine demokratische Lösung der Konflikte im Bask... Weiterlesen
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Wohlfühlstatistik ohne Substanz
Ministerin von der Leyen malt sich die Welt, wie sie ihr gefällt. Zu dem viel beschworenen Aufschwung gehört natürlich eine ebenso positive Arbeitsmarktstatistik. Nach dem Unterschreiten der 3-Million... Weiterlesen
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Über den Staat und die Rechtsordnung im Entwurf des Parteiprogramms der LINKEN vom 23. März 2010
Stellungnahme des Ältestenrates 1. Wie in der Präambel des (übrigens einstimmig verabschiedeten) Parteiprogramm-Entwurfs festgestellt wird, geht DIE LINKE u.a. von den Traditionen der Demokratie und d... Weiterlesen
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DIE LINKE ist für Hamburg unverzichtbar
Guten Tag, zunächst möchte ich mich zur Situation in Hamburg äußern: Die Grünen haben ohne inhaltliche Gründe diese Koalition platzen lassen. Schwarz-Grün in Hamburg war ein Zweckbündnis, und dieses Z... Weiterlesen
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Widerstand gegen Rassismus ist dringend notwendig
Der Widerstand gegen den Ausländerhass der Schweizer Volkspartei (SVP) war leider zu gering. Die Christdemokratische Volkspartei sprang sogar noch mit einer eigenen Initiative auf den Zug der SVP auf.... Weiterlesen
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Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen
Der nachfolgende Bericht "Existenzminimum kleingerechnet" mit alternativen Berechnungen zu den Hartz-IV-Regelsätzen entstand nach Beratungen mit Fachleuten aus Sozialverbänden, Wissenschaft und Bewegu... Weiterlesen
