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Linksfraktion Lüneburg: Original sozial! - Haushaltsanträge 2011
Wir wollen Zuschüsse für die Kulturförderung und Sozialprojekte der freien Träger der Wohlfahrt stärker unterstützen. Auch den Zuschuss an die Volkshochschule wollen wir erhöhen. Wir wollen die geplan... Weiterlesen
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SPD-Spitze weiter auf Kriegskurs
Die SPD-Spitze verwarf den Vorschlag von Erwin Sellering, SPD-Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, zu einem Kurswechsel. Dieser fordert zu Recht ein "klares Nein" der SPD zum Krieg und einen "... Weiterlesen
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Die Steuerzahler Europas haben die Banken gerettet
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu folgenden Themen möchte ich Sie heute informieren: Zur Situation des Euros; zur Bürgerversicherung in der Gesundheit und zur anstehenden im Bundesrat zu den H... Weiterlesen
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Neues Hartz-IV-Paket stellt Behinderte enorm schlechter
Der Eindruck, das schwarz-gelbe Paket sei besser als nichts, täuscht. Das Haus von der Leyen verschweigt wohlweislich, dass dieses Gesetzpaket eklatante Verschlechterungen für Hartz-IV-Betroffene enth... Weiterlesen
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Richtige Richtung
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Regierung behandelt Leistungsträger wie Bettler
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können nach den Beschlüssen des Koalitionsausschusses im Durchschnitt mit 3 Euro mehr im Jahr rechnen. Diese Regierung glaubt, die Menschen für dumm verkaufen zu... Weiterlesen
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Für eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21
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Volksabstimmungen sind kein Allheilmittel
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SPD-Forderung bedeutet kein Ende des Krieges
Die SPD verhält sich halbherzig. Sie fordert nicht die Truppe abzuziehen, sondern im Jahr 2011 zu verkleinern, ohne dabei konkrete Zahlen zu nennen. Das bedeutet, den blutigen Krieg weiter zu führen. ... Weiterlesen
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Mutterkreuze in die Mottenkiste
Kein Kind braucht einen Bundespatenonkel. Es ist an der Zeit diese alternative Mutterkreuzverleihung endlich ganz abzuschaffen. Kinder und Jugendliche brauchen keine Symbolpolitik, sondern eine, die i... Weiterlesen
