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Leiten wir den Richtungswechsel ein!
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste, die Gründung der LINKEN hat die politische Landschaft in Deutschland verändert. Schon das frühe Erscheinen der Fraktion D... Weiterlesen
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Aids ist und bleibt eine menschliche Katastrophe
Wir nehmen den jährlichen Welt-Aids-Tag zum Anlass, unsere Solidarität mit den Betroffenen von HIV und Aids zu erklären. Der Vorstand der Partei DIE LINKE unterstützt die Aktivitäten zum diesjährigen ... Weiterlesen
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Das letzte Wort hat Karlsruhe
Nachdem auch der Bundesrat grünes Licht für die umstrittenen neuen Regelungen zur Telefonüberwachung gegeben hat, bleibt nur noch der Gang vors Bundesverfassungsgericht. DIE LINKE teilt die verfassung... Weiterlesen
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Kulturelle Bildung. Für alle. Von Anfang an.
Verehrte Gäste, liebe Freundinnen und Freunde, zuerst möchte ich mich bedanken, dass die Bundestagfraktion DIE LINKE am ersten Tag ihres Kulturforums zur Kulturellen Bildung im Theater an der Parkaue ... Weiterlesen
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Weihnachtsfreuden für Einsfuffzich?
In der vergangenen Beratung des Bundestages brachte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag auf Einführung einer Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 40 Euro für Arbeitslosengeld-II-Beziehende, für Sozialhilfeb... Weiterlesen
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Alter Wein und altes Eisen
Wir freuen uns über jeden, der Arbeit gefunden hat. Die heute verkündeten Zahlen sind aber kein Grund dafür, dass die Regierung erneut "ihren" Aufschwung feiert. Denn der Aufschwung kommt zwar bei Man... Weiterlesen
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Gegliedertes Schulsystem wirft seine Schatten voraus
Obwohl die IGLU-Studie den Lehrkräften in der Grundschule eine solide Arbeit bescheinigt, muss festgestellt werden, dass Grundschülerinnen und Grundschüler aus sozial schlechter gestellten Familien se... Weiterlesen
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Wer untergräbt den Rechtsstaat?
Bei der Frage "Wann wankt der Staat?" hat sich der Bundesgerichtshof erneut gegen die Bundesanwaltschaft und das BKA gestellt und den Vorwurf des Paragrafen 129a gegen drei weitere Personen fallen gel... Weiterlesen
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Freudentaumel ähnelt Tanz auf der Titanic
Die Kultusminister möchten sich ihre Sektlaune nicht vermiesen lassen. Da scheint es nun einmal ein recht passables Ergebnis einer PISA-Untersuchung zu geben und dann schüttet schon wieder jemand Wass... Weiterlesen
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Licht und Schatten
In der Tat sind die grünen Beschlüsse zur Grundsicherung erfreulich. Mit ihrem Bekenntnis zu einer armutsfesten bedarfsorientierten Grundsicherung machen sie immerhin den Versuch, aus dem Schatten ihr... Weiterlesen
