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  1. Presseerklärungen

    Kleiner, effektiver und bereit zum Krieg

    Die begrüßenswerte Aussetzung der Wehrpflicht lenkt vom eigentlichen Kern der Pläne der Koalition zur Veränderung der Bundeswehr ab: Guttenberg will offensichtlich eine kleinere, effektivere, kampffäh... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Tiefe Trauer über den Tod von Christoph Schlingensief

    Mit tiefer Trauer haben wir vom Tod von Christoph Schlingensief erfahren. Er gehörte zu den bedeutendsten Regisseuren und Theatermachern der Gegenwart Mit seinen Inszenierungen hat er wie kein anderer... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Das Rentensystem muss stabil und verlässlich sein

    Sigmar Gabriel geht einen mutigen Weg! Die Aufarbeitung der Regierungszeit ist für die SPD ein schmerzlicher Prozess. Die Rentenkürzungen waren ein Hauptgrund für die Niederlage der SPD bei der letzte... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Ode an den Urlaub

    Wer solche Vorschläge unterbreitet ist ganz offensichtlich urlaubsreif oder er möchte durch die Hintertür eine weitere Gehaltskürzung durchsetzen. Dieser Einschnitt hätte zur Folge, dass ein Beschäfti... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Sofortiger Baustopp - Gespräche statt Gewalt

    Wer mit Polizeigewalt ein Projekt gegen den erklärten Mehrheitswillen der Bevölkerung durchsetzt, gefährdet die Demokratie. Wenn die Befürworter von Stuttgart 21 CDU, SPD und FDP weiter versuchen das ... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Sozialtarife statt Abzocke bei Energiepreisen

    In Leipzig und vielen anderen Städten explodieren die Strompreise. Doch die Kanzlerin informiert sich nicht auf ihrer PR-Energie-Reise über die Situation der Menschen, die nicht mehr wissen, wie sie i... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Existenzminimum darf nicht vom Gutdünken der Wirtschaft abhängen

    Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung beauftragt, bei der Neuberechnung der Regelsätze, sicherzustellen, dass jedes Kind und jeder Erwachsen ein menschenwürdiges Existenzminimum bekommt... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Zum Tod von Sepp Daxenberger

    Mit Bestürzung und tiefer Trauer haben wir vom Tod von Sepp und Gertraud Daxenberger erfahren. Wir möchten den Kindern und Verwandten sowie politischen Weggefährten bei Bündnis 90 / Die Grünen Bayern ... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Humanitäre Hilfe statt Kriegseinsätze

    Die humanitäre Hilfe der Bundesregierung für Pakistan sind Peanuts im Vergleich zu den Ausgaben für den Krieg in Afghanistan. Die Bundesregierung hat Pakistan Soforthilfe erst von einer Million Euro, ... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Eine Regierungskommission gegen Altersarmut ist überflüssig

    Warum bildet die Bundesregierung für bestimmte Probleme erst eine Kommission und warum kann sie andere Probleme ohne weiteres an einem Wochenende klären? Diese Frage ist einfach zu beantworten: Regier... Weiterlesen

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