Ergebnisse filtern
-
Steuereinnahmen in die Pflege investieren
Wie man der Steuerschätzung des Bundesfinanzministers entnehmen konnte sind die Staatskassen voll, allein in diesem Jahr gibt es ein Plus von rund acht Milliarden Euro, und nun muss das Geld den Mensc... Weiterlesen
-
Stoltenberg trifft Merkel
Ich warne ausdrücklich davor, der Forderung Trumps, zwei Prozent des BIP in Militärausgaben zu investieren, nachzukommen. Es ist bis dato immer noch nicht geklärt, warum die NATO finanziell aufrüsten ... Weiterlesen
-
EuGH erklärt Europäische Bürgerinitiative "STOP TTIP" für zulässig
Das EuGH-Urteil ist ein großartiger Erfolg der "Stop TTIP"-Bürgerausschusses, der gegen die Kommissionsentscheidung geklagt hatte. Damit wurden die Türen für eine direkte Mitentscheidung der Bürgerinn... Weiterlesen
-
Linker Widerstand gegen Macrons neoliberalen Kurs, um Le Pen dauerhaft den Boden zu entziehen
Die französische Bevölkerung hat glücklicherweise mit sehr großer Mehrheit verhindert, dass mit Le Pen eine Rechtsextremistin und Rassistin in den Elysee-Palast einzieht, was eine Katastrophe bedeutet... Weiterlesen
-
Europa gegen Faschismus und Nationalismus verteidigen
Der 8. Mai ist der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Er markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges, des Vernichtungskrieges im Osten, der Shoa und der Verfolgung und Ermordung von Roma und Sinti,... Weiterlesen
-
Frankreichwahl ist Alarmzeichen für Europa
Auch nach dieser Wahl bleibt es dabei: Eine Politik des unsozialen Weiter-So, wie sie Merkel und Schäuble vertreten, zerstört Europa. Auch der von Macron geplante Sozialabbau und weitere Angriffe auf ... Weiterlesen
-
Aufruf zur Ehrung von Karl Marx
Karl Marx ist eine der größten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte. Er hat auf hervorragende Art und Weise die Philosophie und die ökonomische Wissenschaft bereichert. Von ihm stammt eine beeind... Weiterlesen
-
Wer die Pressefreiheit angreift, der greift die Demokratie an
Pressefreiheit ist ein zentraler Bestandteil der Demokratie. Der Zugang zu Informationen ist eine wichtige Voraussetzung zur Meinungsbildung und damit der politischen Beteiligung der Menschen. Nicht z... Weiterlesen
-
Entwicklungszusammenarbeit kann die Folgen einer verfehlten Politik nicht ungeschehen machen
Entwicklungszusammenarbeit hat als Instrument zur Fluchtursachenbekämpfung in der öffentlichen Debatte an Bedeutung gewonnen. Dementsprechend sind laut dem Bericht die Reduzierung von Fluchtursachen u... Weiterlesen
-
Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas
Vor den Küsten Europas spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab: 1089 Menschen ertranken seit Beginn des Jahres, auf der Flucht vor Krieg und Hunger. Die EU weigert sich nach wie vor, Korridore für ... Weiterlesen
