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Trauerspiel
Es ist ein Trauerspiel, wie sich die noch Große Koalition präsentiert. Im Kanzleramt herrscht Endzeitstimmung. Man drückt sich erfolgreich um jede Entscheidung und hat nur noch den Wahlkampf im Blick.... Weiterlesen
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Sankt-Florians-Prinzip ist falsche Strategie gegen Lehrermangel
Föderalismus im Bildungsbereich darf nicht länger heißen: "Rette sich wer kann!" Wenn die Länderminister aktuell über Lehrerabwerbung und Lehrerausbildung beraten müssen, dann ist das nur die Folge sc... Weiterlesen
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Schutzschirm für Menschen
Eines kann man der Großen Koalition wirklich nicht nachsagen: Initiative und Ideenreichtum. Krisenbewältigung á la Merkel und Steinbrück erschöpft sich im Abwarten, Aussitzen oder Aktionismus. Nicht n... Weiterlesen
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Betreuungsplätze und Fachpersonal notwendig
Der Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren muss massiv voran getrieben werden, auch wenn das selbstgesteckte Ausbauziel von 750 000 Betreuungsplätzen bis zum Jahr 2013 am Ende nur f... Weiterlesen
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Schutzschirm für die Beschäftigten
Alle Gesundbeterei des Wirtschaftsministers nutzt nichts - die Krise schlägt voll auf den Arbeitsmarkt durch. 3,55 Millionen Menschen sind als arbeitslos erfasst. Einschließlich der Kurzarbeiter näher... Weiterlesen
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Solidarität mit den Beschäftigten bei Opel
"Partei und Fraktion DIE LINKE sind besorgt über die Zehntausende gefährdeten Arbeitsplätze bei Opel und in der Zulieferer-Industrie. Es darf nicht sein, dass die Auswirkungen der globalen Wirtschafts... Weiterlesen
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Chance auf einen erfolgreichen Friedens- und Aussöhnungsprozess verspielt
Dieser Jahrestag ist Anlass zu einer kritischen Wertung. Mit der von den USA, Deutschland und weiteren europäischen Staaten beförderten völkerrechtswidrigen Anerkennung des Kosovo nach der einseitigen... Weiterlesen
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Solche Boykott-Aufrufe sind absurd
Eine Lösung des Nahost-Konflikts, die beiden Seiten gerecht wird, ist mit Boykottaufrufen gegen israelische Waren nicht zu erreichen. Solche Boykottaufrufe verbieten sich vor dem Hintergrund der deuts... Weiterlesen
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Dringende Kehrtwende notwendig!
Die Nominierung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, für den Stiftungsrat des geplanten Dokumentationszentrums "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist nicht hinnehmbar. Wi... Weiterlesen
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Deutsche Europapolitik schwere Hypothek für das friedliche Zusammenleben künftiger Generationen
Angesichts der sich dramatisch verschärfenden Finanzkrise in den neuen EU-Staaten werfe ich der deutschen Regierung Verantwortungslosigkeit vor. Die letzten Jahre stand die Bundesregierung in der erst... Weiterlesen
