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Pflege-Mindestlohn-Erhöhung nur erster Schritt zur Aufwertung des Pflegeberufes
Die Erhöhung der Pflege-Mindestlöhne ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es darf aber nicht vergessen werden, dass der Mindestlohn nur eine Lohnuntergrenze darstellt. Wenn wir den Pflegeberuf so... Weiterlesen
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Trumps Nahost-Plan ist kein Beitrag zum Frieden
Einmal mehr zeigt sich, dass Donald Trump Außenpolitik mit der Brechstange betreibt und dass er grundlegende Prinzipien der Diplomatie nicht verstanden hat. Eine Lösung im Nahost-Konflikt, die auf ein... Weiterlesen
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CDU muss Widerstand gegen Windkraft aufgeben
Die Krise der Windkraft ist ganz maßgeblich das Werk der CDU und ihres Energieministers Altmaier. Dass der Ausbau der Windkraft zu einer Zeit einen historischen Tiefstand erreicht, in der der schnelle... Weiterlesen
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Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremism... Weiterlesen
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Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, Antisemitismus und faschi... Weiterlesen
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Keine Erwartungen mehr
Ich erwarte von den Besuchen von Angela Merkel bei Staatspräsident Erdogan überhaupt nichts mehr. Es wird weder substanzielle Fortschritte für die Demokratie und die Menschenrechte in der Türkei geben... Weiterlesen
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Wirksame Kontrollen statt Legalisierung von Glücksspiel-Abzocke im Internet
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen
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Kritik am Niedriglohnsektor
Dass Menschen ohne Abschluss zunehmend im Niedriglohnsektor landen, ist ein Skandal, der das arbeitspolitische Versagen dieser Regierung deutlich macht. Die GroKo hat über Jahre zugesehen, wie Taftbin... Weiterlesen
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Wirksame Kontrollen statt Legalisierung von Glücksspiel-Abzocke im Internet
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen
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Zum Kohlekompromiss
Die Bundesregierung hat den Kritikerinnen und Kritikern des Ausstiegsplans immer vorgehalten, dass es nun mal einen Kompromiss gebe, an den sich jetzt alle halten müssen. Bei der Umsetzung wird deutli... Weiterlesen
