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  1. Presseerklärungen

    Kipping zum Armutsbericht 2019

    "Die Ergebnisse des Armutsberichtes 2019 sind trotz leichtem Rückgang nicht erfreulich. Wenn in gut einem Viertel der untersuchten Regionen in den letzten zehn Jahren ein Anstieg um mehr als 20 Prozen... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Zum Klimaplan der EU-Kommission

    Frau von der Leyen knüpft mit ihrem Green Deal sprachlich an ein politisches Projekt an, mit dem der US-amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt durch massive Investitionen und die Regulierung de... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

    Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen Rechten Menschen zustehe... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Weihnachtsgeld für alle

    Morgen ist Nikolaus und das ist auch dieses Jahr ein deutliches Zeichen: Weihnachten steht vor der Tür. Nicht nur die Kinder freuen sich schon auf einen Baum in der Wohnung, leckeres Essen, gegenseiti... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich

    Der Generalstreik in Frankreich ist eine konsequente und notwendige Reaktion auf die neoliberalen Reformpläne Emmanuel Macrons. Seine Pläne atmen den Geist der Agenda 2010. Sie gleichen einer Blaupaus... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Die UNHCR braucht eine verlässliche Finanzierung durch Pflichtbeitragsumlagen

    Die UNO rechnet für das Jahr 2020 Uno mit 168 Millionen Hilfsbedürftigen. Angesichts der globalen Krisen aus Kriegen, Klimawandel und Krankheiten, brauchen wir eine Neuorganisation der Humanitären Hil... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Bildungsgerechtigkeit ist kein Zufall

    Seit Jahren zeigt die Pisa Studie das immer gleiche Bild. Gute Bildungschancen für Kinder und Jugendliche hängen weiter vom Elternhaus ab. Dabei ist Bildungsgerechtigkeit kein Zufall. Es ist bekannt w... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Zum Tag der Menschen mit Behinderung

    Die gegenwärtige Situation in unserer Gesellschaft ist davon gekennzeichnet, dass die Lebenslagen der Menschen immer ungleicher werden und Rassismus, Rechtsradikalismus und faschistoide Tendenzen sich... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Vor ihnen steht eine große Aufgabe

    Ich gratuliere Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu der gewonnen Kür. Vor ihnen steht die große Aufgabe, die gute alte Dame Sozialdemokratie wieder auf Trab zu bringen. Unser Land braucht eine s... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden

    Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans​ hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen ein Ende der Agenda-Politik. Das ist eine Chance, das n... Weiterlesen

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