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Schuldenbremse ist Wachstumsbremse
1. Der haushaltspolitische Handlungsbedarf zur Umsetzung der Schuldenbremse in Bund und Ländern beträgt derzeit ca. 96 Mrd. Euro bis 2014. Damit bestätigen sich die Einschätzungen ausgewiesener wirtsc... Weiterlesen
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"Meine Bewerbung steht für eine friedlichere Gesellschaft"
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"Konturen eines Post-Kapitalismus"
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"Es wird keinen Blankoscheck und kein Abnicken geben"
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"Obamas Poltik eröffnet neue Perspektiven"
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Wir. Wer ist "Wir"? Wer trägt Verantwortung?
"In der Tat ist die strukturelle Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Armut trotz Arbeit ein Phänomen, das seit Mitte der 70er Jahre begonnen hat und seither weder an Dynamik verloren hat... Weiterlesen
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"Die DDR ist mausetot"
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Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat brechen
Einen schönen guten Tag, ich möchte mich zu drei Punkten äußern: Erstens zum Verfassungsschutzbericht, der heute vom Innenminister de Maizière vorgestellt wurde, zweitens zur Situation in Nordrhein-We... Weiterlesen
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"Die DDR war kein Rechtsstaat"
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Zukünftig nur noch Bonnausweis light?
Zwar will auch Schwarz-Grün ein Sozialticket, wann es indes soweit ist steht in den Stern. Von verkehrspolitischen Experten wird stark bezweifelt, ob, wie von Schwarz-Grün behauptet, Verhandlungen für... Weiterlesen
