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Sibel Yiğitalp (HDP) zum HDP-Verbot
Am heutigen Donnerstag fand eine Pressekonferenz zum geplanten Verbotsverfahren gegen die HDP in der Türkei statt. Mit dabei war neben Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, und G... Weiterlesen
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Versäumnisse bei Corona-Schutzmaßnahmen bei der Auszählung müssen aufgearbeitet werden
Auch so banale Dinge, wie die praktische Versorgung mit Essen und Trinken war ungenügend. „Dem Wahlamt und dem zuständigen Dezernenten Jan Schneider war schon seit Wochen bewusst, dass es eine große A... Weiterlesen
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Zum Tod des tansanischen Präsidenten Dr. John Pombe Magufuli
Nach offiziellen Erklärungen starb John Magufuli an Herzversagen, jedoch gibt es seit Wochen Berichte über eine Corona-Infektion. Seit fast einem Jahr verweigerte Magufuli nicht nur eine angemessene A... Weiterlesen
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Amazon auf Avantis darf nicht zum Atlantis des Aachener Einzelhandels werden
„Unseres Erachtens steht eine Kommune bei der Vergabe von städtischen Gewerbeflächen in der gesellschaftlichen Verantwortung, ein besonderes Augenmerk auf die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen zu ... Weiterlesen
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Wer jetzt Kürzungen vornimmt, handelt fahrlässig
Selbst der Chef des Deutschen Instituts der Wirtschaft Marcel Fratscher fordert zur Konjunkturerholung massive Investitionen. Gerade in der Corona-Krise sind verpasste Investitionen und die chronische... Weiterlesen
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Konsequent für den Frieden
Wir erleben einen Epochenbruch. Weltweit nehmen imperiale Spannungen und die Gefahr neuer Kriege zu. Die Vormachtstellung der USA in der Weltpolitik ist strukturell (!) angeknackst, ohne damit erledig... Weiterlesen
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Solidarität mit Kuba
Wir, Mitglieder des Ältestenrates, begrüßen die Position des Koordinierungsrates der AG Cuba Si bei der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Januar 2021. Wir danken allen Aktivi... Weiterlesen
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Haushaltsfragen sind immer auch soziale Fragen
Mit der vom Kämmerer immer wieder angefachten Debatte über Kürzungen im Etat macht dieser genau das Gegenteil. Er verunsichert die Menschen in Frankfurt. Kein Wort hingegen ist zu hören von der Erhöhu... Weiterlesen
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Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention nicht "auf die lange Bank schieben" - Aufnahmekapazität der Frauenhäuser erhöhen!
"Im Oktober 2019 wurde von unserer Fraktion ein Sachstandsbericht eingefordert, wie weit die Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Wiesbaden gediehen ist. Mittlerweile gibt es ein ... Weiterlesen
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FFP2-Masken auch für Wohnungslose und Menschen in schwierigen Lebenslagen
„Bereits die Verteilung von Masken an über 60-Jährige über die Apotheken lief nicht reibungslos", sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Bei der Versendung der Gutschei... Weiterlesen
