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Aufbruch für ein soziales Thüringen möglich
Der Rücktritt war überfällig. Dieter Althaus macht den Weg frei zur Erneuerung der CDU in der Opposition. Die Union sollte diese Rolle jetzt annehmen. Die Wählerinnen und Wähler in Thüringen haben den... Weiterlesen
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Steueroasen: Deutsche Banken profitieren weiterhin
Obwohl interne Papiere des BMF auf vielfältige Beziehungen zwischen deutschen Banken und Steueroasen verweisen, bleibt das BMF nahezu tatenlos. Auch ist die Aussagekraft dieser Papiere extrem fraglich... Weiterlesen
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Europaweiten Runden Tisch zur Opel-Rettung einberufen
Jetzt rächt sich, dass der Bund in den Verhandlungen mit GM nicht von vornherein auf einer europaweiten Job- und Standortgarantie bestanden hat. Es ist unerträglich, dass sich die europäischen Regieru... Weiterlesen
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Steinbrücks Kampf gegen Steueroasen ist unglaubwürdig
Wer den Sumpf austrocknen will, sollte nicht die Frösche fragen. Der "Kampf" des Finanzministers gegen Steueroasen erscheint jetzt in völlig neuem Licht. Bislang hat er es verabsäumt, die Verstrickung... Weiterlesen
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Das dicke Ende kommt nach der Wahl
Das zwischen Bundesregierung und Industrie offenbar ausgehandelte "Stillhalteabkommen" wird wohl bis zur Bundestagswahl halten, wie die heute veröffentlichen Zahlen zeigen. Laut Bundesagentur ist die ... Weiterlesen
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LINKE geht mit kräftigem Rückenwind in die Bundestagswahl
Heute ist ein guter Tag für DIE LINKE. In allen drei Ländern hat DIE LINKE ein gutes bzw. sehr gutes Ergebnis erreicht. DIE LINKE bleibt die treibende politische Kraft. Im Saarland und in Thüringen ha... Weiterlesen
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Keine Truppenaufstockung - Raus aus Afghanistan
Es wäre unverantwortlich, weitere Soldaten in einen Krieg zu schicken, von dem US-Präsident Obama selber sagt, er sei nicht zu gewinnen. Ich fordere die Bundesregierung auf, die Bundeswehr sofort aus ... Weiterlesen
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Opelaner sind der letzte Trumpf, den der Bund noch in der Hand hat
Wolfgang Gerhardt ist von notorischer Abneigung gegen Gewerkschaften und Arbeitnehmerrecht getrieben. Ohne kampfbereite Arbeitnehmer und Gewerkschaften hätte GM in Europa längst Tabula Rasa gemacht, u... Weiterlesen
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Kündigungsschutz weder bei Merkel noch bei Steinmeier sicher
Steinmeiers Absage an Änderungen beim Kündigungsschutz ist genauso wenig glaubwürdig wie Merkels Beteuerungen. Schließlich wollen beide mit der FDP regieren, die es gar nicht erwarten kann, die Rechte... Weiterlesen
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Erneuerbare Energien statt atomares Risiko
CDU und FDP wollen uns weiß machen, dass ohne eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland die Lichter ausgehen. Das ist sowohl verantwortungslos als auch falsch. Das wurde durch zahlr... Weiterlesen
