Ergebnisse filtern
-
Forderung nach Transaktionssteuer ist Wahlkampfgetöse
Das ist Wahlkampfgetöse ohne Substanz. Die SPD stellt seit 11 Jahren den Finanzminister. In dieser Zeit wurden die Heuschrecken ins Land geholt, Hedgefonds legalisiert und Unternehmenssteuern gesenkt.... Weiterlesen
-
Freiheit statt Angst - Freiheit und Sozialismus
Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, fehlender Arbeitnehmerdatenschutz und Internetzensur - die bürgerrechtliche Bilanz der Großen Koalition aus Union und SPD ist verheerend. Systematisch wir... Weiterlesen
-
Mehrwertsteuer: Klopffechter des Kapitals bereiten Abkassieren nach der Wahl vor
Thomas Straubhaar wirbt als "Botschafter" der berüchtigten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft nicht nur für die Interessen des Kapitals. Er ist bzw. war auch als Berater von Dieter Althaus in Die... Weiterlesen
-
Defizite in allen Bildungsbereichen
Mit der Bildungspolitik in Deutschland ist es wie mit einer schwierigen Schülerin. Sie lernt, aber sie lernt entschieden zu langsam. Während im Bereich der frühkindlichen Bildung wichtige gesetzliche ... Weiterlesen
-
Bestandsgarantie für Sozialstaat kann Sozialabbau nach der Bundestagswahl verhindern
Städtebund-Chef Landsberg kündigt offen an, was die Spatzen längst von den Dächern pfeifen. Nach der Wahl werden Union, Grüne, FDP und SPD, egal in welcher Kombination, den kleinen Leuten die Rechnung... Weiterlesen
-
Statt Symbolpolitik ist Handeln gefragt
Statt solch symbolischer Politik ist echtes Handeln gefordert. Die Fakten sind bekannt: Frauen erhalten nicht nur rund ein Viertel weniger Lohn als Männer, sie sind auch besonders häufig zu Löhnen bes... Weiterlesen
-
CDU NRW: Schlimmer geht immer!
Wer glaubt, dass mit den rassistischen Äußerungen über rumänische Arbeiter und chinesische Investoren des CDU-Ministerpräsidenten, der Höhepunkt der Peinlichkeiten erreicht sei, der irrt. Nordrhein-We... Weiterlesen
-
Durchsichtiges Ablenkungsmanöver des Kämpfers für staatlich organisierte Reichtumspflege
Guido Westerwelle präsentiert sich vor den Bundestagswahlen, wie es alle Politiker von Helmut Kohl bis zu Gerhard Schröder gemacht haben, als sie gegen Erwerbslose hetzten, um den Sozialabbau und weit... Weiterlesen
-
Bundestagswahl wird Volksabstimmung über Rente ab 67
Die Rente ab 67 muss weg. Sie schafft keinen einzigen neuen Arbeitsplatz für Ältere sondern sorgt nur für höhere Rentenabschläge und mehr Altersarmut. Die Bundestagswahlen müssen zur Volksabstimmung ü... Weiterlesen
-
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen notwendig
Das Drama um die Asse zeigt die Probleme der Atomenergie überdeutlich. Sie ist und bleibt ein hochgefährlicher, nicht beherrschbarer Irrweg mit völlig ungeklärten Langzeitproblemen bei der Endlagerung... Weiterlesen
