Ergebnisse filtern
-
Zur anstehenden Wahl des EU-Kommissionspräsidenten
Es ist Zeit, die demokratischen Defizite der EU-Institutionen endlich zu beheben und das EU-Parlament mit weitreichenden Kompetenzen auszustatten. Die Rechte der EU-Kommission und des Europäischen Rat... Weiterlesen
-
Zum Absacken der Deutsche Wohnen-Aktien
Die Reaktion am Aktienmarkt zeigt: Unsere Strategie wirkt. Das Geschäftsmodell von Deutsche Wohnen, Vonovia und Co. basiert darauf, Mieterinnen und Mieter für die Rendite ihrer Aktien aufkommen zu las... Weiterlesen
-
Städtetag: LINKE Kommunalpolitik ist Klimaschutz konkret
Der Deutsche Städtetag hat in seiner "Dortmunder Erklärung" viele richtige und gute Sachen aufgeschrieben. Nun kommt es aber darauf an, dass die hier vertretenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, ... Weiterlesen
-
Zu den Forderungen des Deutschen Mieterbundes
Der Deutsche Mieterbund hat den Weg für die Politik aufgezeigt: Es bedarf eines radikalen Umdenkens in der Wohnungsbau- und Mietenpolitik. Es besteht akuter Handlungsbedarf, um eine der wichtigsten so... Weiterlesen
-
EU-Kommission erinnert GroKo an überfällige Hausaufgaben
Es ist bemerkenswert, wenn ausgerechnet die EU-Kommission, die andere Länder gezwungen hat, sich in die Krise zu sparen, der großen Koalition in Deutschland jetzt mitteilt, dass diese ihren Kurs nach ... Weiterlesen
-
Zu den Protesten bei der Konferenz der Gesundheitsminister
Die Proteste der Beschäftigten aus dem Gesundheitsbereich machen doch einmal mehr deutlich, dass das halbherzige Herumdoktern von Herrn Spahn völlig an dem Alltag in Alten- und Krankenpflege vorbei ge... Weiterlesen
-
Zum Migrationspaket
Union und SPD wollen diese Woche im Eiltempo einen Gesetzeskatalog umsetzen, der einmal mehr deren höchstfragwürdiges Rechtsverständnis zum Ausdruck bringt. Massive Grundrechtseinschränkungen und verf... Weiterlesen
-
Zur Pflegeinitiative der Bundesregierung
Die "Aktion Pflege" der Bundesregierung war von Beginn an halbherzig. Mit einer zu knapp bemessenen Zusatzfinanzierung werden die grundlegenden Probleme in unserem Pflegesystem nicht gelöst. So lange ... Weiterlesen
-
Klimakabinett: CDU spielt auf Zeit
Zu den Ankündigungen und Debatten anlässlich der heutigen Sitzung des Klimakabinetts sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die CDU hat wohl verstanden, dass sie der Öffentlichkeit e... Weiterlesen
-
Zum Internationalen Kindertag
Am 1. Juni ist der internationale Kindertag, ein Tag den wir nutzen sollten um auf die Belange von Kindern hinzuweisen. Denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sie haben spezielle Bedürfnisse und ... Weiterlesen
