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Verkauf der RWE Aktien
Die Aktionen, mit denen RWE den Beginn der Abholzung des Hambacher Waldes vorbereitet hatte, nahm die Linksfraktion zum Anlass, in einem Dringlichkeitsantrag den Verkauf der Aktien zum wiederholten Ma... Weiterlesen
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Bestand an Sozialwohnungen im freien Fall
Bis 2022 sollen laut Magistratsvorlage M 126 sogar „mindestens […] ca. 4.900 Wohnungen“ aus der Bindung fallen. Gebaut wurden hingegen im letzten Jahr gerade einmal 65 neue Sozialwohnungen. Eyup Yilma... Weiterlesen
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Fusion der Städtischen Kliniken und der Uniklinik kartellrechtlich unmöglich
Was ist passiert: Am 21. August erschien ein Artikel zur „Bündelung von Krankenhäusern und das Kartellrecht“ in der FAZ. Er berichtete über die Fusionsabsichten von zwei Kölner Klinikträgern, den Cell... Weiterlesen
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Plan für eine lebenswerte Zukunft in Ostdeutschland
Und: weniger Optimismus beim Blick in die Zukunft, weniger das Gefühl, das eigene Leben zu bestimmen, weniger Wertschätzung und Anerkennung. Trotz einiger wirtschaftlich starker Zentren ist Ostdeutsch... Weiterlesen
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Gesamtschulen dürfen keine Schulen zweiter Klasse sein!
Jedes Jahr müssen im Land für tausende Kinder, die an Gymnasien und Realschulen gescheitert sind, Plätze an anderen Schulen gesucht werden. In Wiesbaden müssen jetzt vier Wiesbadener Gesamtschulen ung... Weiterlesen
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Gegen Krankenhausschließung und Entlassung
Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt hierzu: „Erst vor kurzem war noch die Rede davon, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll, keine zwei Wochen später sind es schon 240 Be... Weiterlesen
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Meinungsstark in Richtung Verkehrswende – oder auch nicht…
Die Art und Weise, wie dieser Beschluss zustande kam, sorgte bei DER LINKEN für Kopfschütteln: „Das ist schon kurios, wie das gelaufen ist, und offenbart ein Stück weit die Scheinheiligkeit des Kieler... Weiterlesen
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Armut in Frankfurt: alleinerziehend, teilzeitbeschäftigt, migrantisch
„Die wachsende Kluft zwischen arm und reich ist keine LINKE Phrase, sondern wird wieder einmal mit Zahlen belegt. In einer Stadt, die auch dieses Jahr wieder die höchsten Gewerbesteuereinnahmen seit j... Weiterlesen
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Wohnungslosigkeit kommt nicht von selbst
Ein Grund für die anhaltend hohe Wohnungslosigkeit sei, dass kaum bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Yilmaz: „Im vergangenen Jahr sind gerade einmal 65 Sozialwohnungen in Frankfurt entstanden. Die öf... Weiterlesen
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Radverkehr durch sichere Wege stärken
Für erfreulich hält die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen die Steigerung der Anzahl der Radfahrer auf der Grugatrasse um 18 % im Jahr von 2017 auf 2018. Das haben die Zählungen der Stadt ergeben, die erst... Weiterlesen
