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Energieeffiziente Haushaltsgeräte für alle - Klimanotstand ernst nehmen
Dazu erklärt Jörg Detjen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Unserer Recherchen haben ergeben, dass die veralteten Geräte nicht nur viel zu viel Energie verbrauchen. Eine Waschmaschine derselben Ma... Weiterlesen
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LINKE fordert Investitionen statt Steuerdumping
Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, erklärt dazu: „Das Problem ist ja nicht, dass es keine Unternehmen gibt, die sich im Ruhrgebiet ansiedeln wollen, sondern dass wir di... Weiterlesen
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Klare Kante gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
Drei Viertel der Deutschen zahlen einer Umfrage zufolge gerne Steuern. Das freut das Finanzministerium. Wichtiger wäre jedoch, dass 100 Prozent der Konzerne ordentlich Steuern auf ihre Gewinne bezahle... Weiterlesen
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Ein Drittel des Einkommens für die Miete
„Diese Zahl zeigt deutlich, warum die hohen Mieten in Frankfurt ein drängendes Problem sind! Menschen mit geringen Einkommen müssen sogar mehr als 40 Prozent gleich wieder an die Vermieter*innen oder ... Weiterlesen
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Zur Transformation der Automobilindustrie
Wir brauchen ein Milliardenprogramm um den Umbau der Autoindustrie zu gestalten. Das Ziel muss sein, Arbeitsplätze und das Klima zu schützen. Mit einem Zukunftsfonds, wie wir ihn vorschlagen, ist gena... Weiterlesen
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Langfristige Hilfe statt Ostereier für Kommunen
Die Überschuldung von Kommunen ist hauptsächlich die Folge der ungerechten Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die Kommunen sind dabei allzu oft das letzte und schwächste Glied der K... Weiterlesen
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Defender 2020 belastet Mensch und Umwelt, hilft aber nicht der Sicherheit
Defender 2020 hat erschreckende Ausmaße. 37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, sollen quer durch Deutschland in Richtung russische Grenze transportiert werden. Die Bundesregierung... Weiterlesen
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Zur Personalbedarfsbemessung in der Pflege
Mit einem gemeinsamen Konzept von ver.di, DKG und DPR haben Kranken- und Pflegeversicherungen sowie der Gesetzgeber jetzt eine gute Grundlage, um die Finanzierung der Krankenpflege neu zu organisieren... Weiterlesen
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Aufruf: Hartz IV-Sanktionen beenden - Sanktionsfreiheit umsetzen!
Die Menschenwürde muss nicht erarbeitet werden. Diese zentrale Erkenntnis stammt aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die genaue Neuregelung der Sanktion hat Karlsruhe der Politik überlassen.... Weiterlesen
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Konzept Sozialstaat der Zukunft vorgestellt
Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Wir starten in das neue Jahr mit einem alternativen Ordnungsangebot: Einem Konzept für den demokratischen Sozialstaat der Zukunft. Damit ver... Weiterlesen
