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CDU muss Widerstand gegen Windkraft aufgeben
Die Krise der Windkraft ist ganz maßgeblich das Werk der CDU und ihres Energieministers Altmaier. Dass der Ausbau der Windkraft zu einer Zeit einen historischen Tiefstand erreicht, in der der schnelle... Weiterlesen
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Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremism... Weiterlesen
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Wir brauchen ein landesweites Schwimmbadkonzept
Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen die so stark von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht seien, wie öffentliche Schwimmbäder. Dies habe sich im Regionalverband sehr deutlich gezeigt, als die Bürger... Weiterlesen
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Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, Antisemitismus und faschi... Weiterlesen
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Keine Erwartungen mehr
Ich erwarte von den Besuchen von Angela Merkel bei Staatspräsident Erdogan überhaupt nichts mehr. Es wird weder substanzielle Fortschritte für die Demokratie und die Menschenrechte in der Türkei geben... Weiterlesen
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Wirksame Kontrollen statt Legalisierung von Glücksspiel-Abzocke im Internet
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen
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Kritik am Niedriglohnsektor
Dass Menschen ohne Abschluss zunehmend im Niedriglohnsektor landen, ist ein Skandal, der das arbeitspolitische Versagen dieser Regierung deutlich macht. Die GroKo hat über Jahre zugesehen, wie Taftbin... Weiterlesen
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Wirksame Kontrollen statt Legalisierung von Glücksspiel-Abzocke im Internet
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen
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Zum Kohlekompromiss
Die Bundesregierung hat den Kritikerinnen und Kritikern des Ausstiegsplans immer vorgehalten, dass es nun mal einen Kompromiss gebe, an den sich jetzt alle halten müssen. Bei der Umsetzung wird deutli... Weiterlesen
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Strafzölle für Umweltsünder und Sozialsäue
Das Treffen in Davos steht symptomatisch für eine Wirtschaftsordnung, die einfach nicht mehr funktioniert. Hier kommen genau die Eliten zusammen, die bereits seit Jahren beweisen, dass sie auf drängen... Weiterlesen
