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Koalitionsausschuss: Für die SPD schlägt die Stunde der Wahrheit
Andrea Nahles hat angekündigt, Teile des neuen SPD-Sozialstaatskonzeptes noch in dieser Regierung umzusetzen. Im Koalitionsausschuss heute Abend wird sich zeigen, wie ernst es ihr damit ist. Jetzt mus... Weiterlesen
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Schluss mit Gewalt gegen Frauen* und Mädchen*
Am 14. Februar 2019 ist V-Day – One Billion Rising. Am internationale Aktionstag gegen Gewalt an Frauen* finden seit einigen Jahren Tanzdemos statt – so auch dieses Jahr wieder in Frankfurt. „One-Bill... Weiterlesen
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Zwei neue Gymnasien in Wiesbaden?
Der Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion, Hartmut Bohrer, spricht sich für eine Stärkung der Integrierten Gesamtschulen in Wiesbaden und Ausschöpfung der... Weiterlesen
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Bargeld abschaffen birgt gesellschaftliche Risiken
"Im Alltag mit Bargeld bezahlen zu können und nicht auf Karten oder andere technische Verfahren angewiesen zu sein, ist auch eine Frage der Barrierefreiheit und der Privatsphäre. Aus Sicht der Banken ... Weiterlesen
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Was zu tun ist
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Eine absurde Strategie
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Neuer SPD-Sozialstaat: Leider keine Abkehr vom Repressionssystem Hartz IV
Zur Diskussion über das SPD-Konzept „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: In diesem Papier gibt es Licht und Schatten, aber leider keine A... Weiterlesen
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SPD ist auf halbem Wege stehen geblieben
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Mephisto, Brandstifter und Intrigant
In Brüssel existiert ein Büro, das unter der riesigen Zahl von Büros der Europaabgeordneten, Lobbyisten, Konzernvertretungen, Parteien und Verbände nicht unbedingt gleich auffällt. Dieses Büro gehört ... Weiterlesen
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Kindergrundsicherung einfach gerecht machen
Zur Diskussion um eine Kindergrundsicherung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE : Es gibt neue Bewegung in der Diskussion um eine Kindergrundsicherung. Das Bündnis Kindergrundsiche... Weiterlesen
