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Deniz Yücel ist frei, doch die Gefängnisse sind noch voll
Die Freude über die Freilassung von Deniz Yücel ist groß. Ebenso groß muss die Entschlossenheit sein, gegen das Erdogan-Regime zu protestieren. Denn auch nach der erfreulichen Freilassung von Deniz si... Weiterlesen
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Autoindustrie muss für Diesel-Nachrüstung und Nulltarif im ÖPNV zahlen
Diese Kumpanei mit der Autoindustrie macht mich fassungslos. Das ist Lobbyismus pur, der an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten ist. Eine Diesel-Nachrüstung auf Staatskosten und damit auf Kosten der ... Weiterlesen
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Kein rassistischer "Marsch der Frauen" - Aufruf zur Gegendemo
Wir, die Bündnisse "Aufstehen gegen Rassismus" und "Berliner Bündnis gegen Rechts", mobilisieren gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar 2018. Leyla Bilge, AfD-Mitgl... Weiterlesen
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Aschermittwoch 2018 der LINKEN in Passau
Vor 400 Besuchern übten der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, die stellvertretende Parteivorsitzende Janine Wissler, der bayrische Landessprecher Ates Gürpinar und der Passauer Kreisvorsitzende Jo... Weiterlesen
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Die SPD steht zwischen Pest und Cholera
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Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt Modellversuch gegen Luftverschmutzung in Essen
"Wir freuen uns, dass die Bundesregierung Ideen aufgreift, die wir schon lange vertreten," so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. "Die Probleme der Luftverschmutzung lasse... Weiterlesen
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Lustlos in die Nachspielzeit
Der Koalitionsvertrag enttäuscht. Es gibt zwar einige Ausbesserungen des bisherigen Pfades, aber nichts, was dem gesellschaftlichen Bedarf angemessen wäre. Auf 177 Seiten finden sich 105 Prüfaufträge ... Weiterlesen
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Personalquerelen in der SPD und keine Erneuerung weit und breit
Alles reden in der SPD von Erneuerung, ich kann aber keine Erneuerung erkennen, gerade bei der Besetzung der Ministerien, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, im Rahmen der ... Weiterlesen
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Erneute Verhaftungswelle in der Türkei
Heute Morgen gab es in der Türkei erneut eine Verhaftungswelle gegen zahlreiche Politikerinnen und Politiker: darunter die Vorsitzenden der Grün-Linken Partei in der Türkei, Naci Sönmez und Eylem Tunc... Weiterlesen
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Existenzminimum darf nicht weiter gekürzt werden
„Dies zeigt, dass das Vorurteil, die allermeisten Menschen im Hartz-IV Bezug seien Arbeitsverweigerer, völlig aus der Luft gegriffen ist. Denn nur ein Bruchteil von 3,6% der Sanktionen wurde im Zusamm... Weiterlesen
