Ergebnisse filtern
-
Frau Schwesig, wie halten Sie es mit der Kindergrundsicherung?
In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Es ist ein schönes Ziel, die Rechte von Kindern ins Grundgesetz zu schreiben, wie es Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig fordert. Wichtiger ist es... Weiterlesen
-
Mehr Geringverdiener sollen einen Köln-Pass erhalten
Der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE Jörg Detjen hält diesen Schritt für überfällig: „Bei den hohen Kölner Mieten können Menschen mit geringem Einkommen keine großen Sprünge machen, insbesondere... Weiterlesen
-
Revitalisierung eines leistungsfähigen Öffentlichen Dienstes
In der öffentlichen Debatte wird der Haushaltsüberschuss vorrangig der guten Konjunktur zugeschrieben und völlig ausgeblendet, dass in allen deutschen Gebietskörperschaften seit Jahren die Politik der... Weiterlesen
-
Ein feiger terroristischer Akt in Sankt Petersburg
Der feige terroristischer Akt in Sankt Petersburg zeigt, dass eine neue Entwicklung in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union beginnen muss. Zunächst ist unser Mitgefühl bei den ... Weiterlesen
-
Erdogan demontiert die Demokratie - Lob von Merkel
Ich bin in großer Sorge um den kurdischen Oppositionsführer Selahattin Demirtas, der seit heute im Hungerstreik ist. Ein Akt couragierter Verzweiflung die Demirtas und der HDP-Abgeordnete Abdullah Zey... Weiterlesen
-
Aufklärung über Bundeswehrbeteiligung an Bombardierung syrischer Schule
Das Töten muss ein Ende haben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung sind für die Toten, darunter Frauen und Kinder, mitverantwortlich. DIE LINKE fordert eine gründliche... Weiterlesen
-
Schluss mit Rüstung und Militarisierung - für soziale Aufrüstung
Bertolt Brecht mahnte im Dezember 1952 auf dem Völkerkongress für den Frieden in Wien: "Das Gedächtnis der Menschen für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden... Weiterlesen
-
EU muss als Ganzes der Menschenrechtskonvention beitreten
Dabei betonten beide Präsidenten, dass eine Kontrolle politischer Macht auch gegenüber Mehrheiten zwingen erforderlich ist, wenn Menschenrechte gewahrt und Demokratie gesichert werden sollen. Es wurde... Weiterlesen
-
Der Tag des Scheiterns der EU
-
DIE LINKE und Bündnis "Reichtum umverteilen" fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen
Zum ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt des Bündnisses in der Bundespressekonferenz erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Umverteilung ist mehr als das Verschieben von Geld von... Weiterlesen
