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Wasserschutz ist überlebenswichtig - Nitratbelastung endlich senken
Dazu gehöre zuallererst eine strikte Düngeverordnung für die Landwirtschaft, aber auch eine flächendeckende Abwasserreinigung in allen Landesteilen und eine Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs. Die ... Weiterlesen
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Investieren in China?
Wirtschaftsminister Gabriel war in China unterwegs und kritisierte, dass deutsche Unternehmer nicht frei investieren können, sondern immer nur mit einem chinesischen Partner im Rahmen von Joint-Ventur... Weiterlesen
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Für mehr Deutschkurse - aber nur mit guten Arbeitsverhältnissen!
Ingo von Seemen, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion LINKE&PIRATEN, findet das skandalös: "Wir alle wissen, dass der Bedarf nicht so schnell nachlässt und Sprachkurse jetzt schon auf lange Zeit au... Weiterlesen
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Neuberechnung Hartz-IV-Regelsätze – Frau Nahles, ziehen Sie den Murks zurück!
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hat genauso wie ihre Vorgängerin aus der CDU das Existenzminimum kleingerechnet. Die Ableitung des Existenzminimums erfolgt anhand der Ausg... Weiterlesen
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Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter
Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter und Europa schaut tatenlos zu. Die massiven Zwangsmaßnahmen gegen die demokratisch legitimie... Weiterlesen
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Lärm und Schadstoffe reduzieren: Keine zusätzliche Billigairlines in Frankfurt
„Mehr Flugbewegungen bedeuten mehr Lärm und eine größere Schadstoffbelastung. Diese belasten die Gesundheit von Mensch und Natur noch mehr als dies bisher geschieht. Dabei machen die Anwohner*innen du... Weiterlesen
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Überwachung der Partei DIE LINKE überall beenden
„Dieser Beschluss bekräftigt die Auffassung der Partei DIE LINKE noch einmal und ist somit ein Auftrag an die linken Mitglieder der Landesregierung in Thüringen, sich gegen die Erfassung, Beobachtung ... Weiterlesen
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LINKE EU-Kritik, aber konkret
Der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger hat ein zentrales politisches Problem aufgegriffen: „Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den ‚Brexit‘ neue Nahrung erhal... Weiterlesen
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Union hält Kurs auf massenhafte Altersarmut statt Ruhestand in Würde
Obwohl die Senioren-Union der CDU mit der Parole „Wir sind die Mehrheit“ stolz darauf hinweist, dass 51 Prozent der CDU-Mitglieder über 60 Jahre alt sind, die Senioren-Union die zweitgrößte Vereinigun... Weiterlesen
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Kölner Hartz IV-Bezieher bekommen endlich höhere Miete erstattet - Neuer Grenzwert bleibt aber hinter Gerichtsbeschlüssen zurück
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „Endlich hat sich die Verwaltung der Auffassung der LINKEN angeschlossen. Jeder Kölner weiß, dass eine günstige Mietwohnung in Köln ein Sechser im Lo... Weiterlesen
