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  1. Presseerklärungen

    Die Terroranschläge von Paris zielen ins Herz der Demokratie

    Wir sind zutiefst erschüttert über die Terroranschläge von Paris. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern, ihren Familien und Freundinnen und Freunden. Die systematische, grenzenlose Gewalt gegen M... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Stark verbunden mit der Stadt Paris

    Als Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Stadt - und Gemeinderäte der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der Partei DIE LINKE mussten wir auf unserer Berline... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Haushalt 2016 – Willkommenskultur und sozialer Zusammenhalt haben Vorrang vor Schwarzer Null

    Die Schwarze Null soll auch 2016 in Deutschland regieren. Bundesfinanzminister Schäuble sagt jedoch, Flüchtlinge hätten Vorrang. Das ist vernünftig und richtig. Die Bundesregierung muss Wort halten un... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Der Gipfel der Scheinheiligkeit

    "Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich aus ihrer Verantwortung freikaufen und bezeichnen das als Hilfe für Afrika. Zugleich umwerben sie den autoritären türkischen Staatspräsidenten und s... Weiterlesen

  5. Sonstiges

    Währungsunion – wie weiter?

    Keine Frage: Die Europäische Währungsunion ist in einer schlechten Verfassung. Im Süden Europas ist kein Aufschwung in Sicht, der die gravierende Arbeitslosigkeit auf ein halbwegs vertretbares Niveau ... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Mit Soldaten lassen sich keine Fluchtursachen bekämpfen

    Statt sich endlich um die vielbeschworene Bekämpfung von Fluchtursachen zur kümmern, macht die Bundesregierung das Gegenteil: Sie betreibt mit der Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ein... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Silvan ist de facto Kriegsgebiet

    Heute Nacht wurde erneut mit Polizeikräften ein Medienzentrum gestürmt (Zaman Media Group, Ziel war die Zeitung Özgür Bugün). Offensichtlich soll kritische Berichterstattung vor dem nun beginnenden G ... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    60 Jahre Bundeswehr - 60 Jahre Widerstand gegen Militarismus

    Krieg ist eine Hauptursache für Flucht. Die Antwort der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge ist es, Militäreinsätze zu erweitern und zu verlängern. Deutsche Waffen töten in aller Welt, deutsche Sold... Weiterlesen

  9. Sonstiges

    Bundesverdienstkreuz für Bürgermeister der Duisburger LINKEN

    „Erkan Kocalar hat sich durch sein jahrzehntelanges Engagement für die DuisburgerInnen aus den verschiedensten Herkunftsländern diese Auszeichnung redlich verdient. Während seiner jahrzehntelangen Mit... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Trauer um einen großer Europäer

    Helmut Schmidt war eine wichtige Person der Zeitgeschichte und ein großer Europäer, dessen Tod eine große Lücke hinterlässt. Mit seinem historischen Bewusstsein hatte er einen Weitblick, der über das ... Weiterlesen

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