Die Griechinnen und Griechen wählen am 25. Januar ein neues Parlament. Die Ratschläge und kaum verhüllten Drohungen seitens der Europäischen Kommission und der deutschen Bundesregierung sind höchst un...
Weiterlesen
Mein Besuch in Griechenland und meine Teilnahme an der heutigen Abschlusskundgebung in Athen sind Ausdruck der Solidarität mit unseren Genossinnen und Genossen von SYRIZA. Auch wenn die Umfragen einen...
Weiterlesen
CDU-Parteivize Strobl meint, angesichts des Zulaufs zu Pegida die Diskussionen um Zuwanderung dadurch zu beenden, dass er die Bundesländer auffordert Abschiebungen von Flüchtlingen zu forcieren. Dadur...
Weiterlesen
Was die Geheimdienste schon länger wollen, faktisch auch schon betreiben und ausbauen, nämlich verschlüsselte Onlinekommunikation umfassend zu überwachen, sollen sie nach den furchtbaren Attentaten vo...
Weiterlesen
Der Sinneswandel, den Kanzlerin Merkel in Bezug auf die Wahl in Griechenland am Sonntag vollzieht, ist aus meiner Sicht unglaubwürdig. Nach Drohkulisse und massiver Einmischung in den vergangenen Woch...
Weiterlesen
Durch das Versammlungsverbot in Dresden gerät in Vergessenheit, wer dort nun schon seit Wochen Angst und Schrecken verbreitet: Wegen Pegida trauen sich Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten nicht me...
Weiterlesen
DIE LINKE wird sich selbstverständlich an einer gemeinsamen Veranstaltung aller demokratischen Parteien, Religionsgemeinschaften, der Gewerkschaften und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen ...
Weiterlesen
CDU-Generalsekretär Peter Tauber bringt für Deutschland ein Zuwanderungsgesetz ins Gespräch und sagt, dass Zuwanderung nicht allein "arbeitsmarktoptimiert" betrachtet werden soll. Die Einsicht ist löb...
Weiterlesen
Laut offizieller Statistik waren im Dezember des vergangenen Jahres 2,764 Millionen Menschen ohne Arbeit. Inklusive aller, die aus statistischen Gründen in den offiziellen Zahlen gar nicht erst auftau...
Weiterlesen